Klare Ansagen zu KH Nord

Wien. Es weht Management-Luft im Wiener Gesundheitsressort. Stadtrat Peter Hacker ließ am Donnerstag mit klaren Ansagen für das KH Nord aufhorchen - an denen man ihn nun auch messen wird: Das Spital gehe im September 2019 in Vollbetrieb und die Kosten von 1,34 Milliarden Euro dürften nicht überschritten werden. Und es wurden sogenannte Meilensteine definiert, die bis zur Eröffnung erfüllt sein müssen.

Allerdings gibt es auch noch einen "politischen Kostenrahmen". Und der ist entsprechend des Rechnungshofberichtes mit 1,41 Milliarden Euro beschränkt. "Das bedeutet, dass das Management für jeden Cent, der über der Zielvorgabe liegt, eine plausible Begründung braucht. Sonst wird die Überschreitung von mir nicht akzeptiert", betonte der Stadtrat in einem gemeinsamen Pressegespräch mit dem KAV-Direktor Herwig Wetzlinger, KAV-Vorstandsmitglied Evelyn Kölldorfer-Leitgeb, der grünen Gesundheitssprecherin Birgit Meinhard-Schiebel und Susanne Jonak von der Gewerkschaft Younion. "Und selbstverständlich wird es Konsequenzen geben, wenn es im Fall einer Überschreitung keine Plausibilitäten gibt", meinte Hacker.

Die Meilensteine: Bis September muss ein detaillierter Übersiedelungsplan vorgelegt werden. Die Baufertigstellungsanzeige bei der Behörde muss im Dezember erfolgen. Auch die technische Inbetriebnahme soll bis Dezember abgeschlossen sein. Der Kostenplan wird erneut aktualisiert. Im März erfolgt eine medizinische Betriebssimulation. Im Juni 2019 beginnt die Besiedelung und im September startet der Vollbetrieb.

Gegenwärtig erfolgt laut Wetzlinger die Inneneinrichtung des Spitals mit medizinischen Geräten, Betten, beweglichem Mobiliar usw. Außerdem werde laufend Personal aufgebaut. Im Pflegebereich liege der aktuelle Personalstand derzeit bei 85 Prozent von insgesamt 900 benötigten Pflegekräften. Von den geplanten 400 Ärzten gebe es bereits 330, erklärte Kölldorfer-Leitgeb.

Laut Hacker wurden bisher Leistungen im Ausmaß von 919 Millionen Euro abgerechnet. Weitere Aufträge für Ausstattung im Ausmaß von rund 200 Millionen Euro seien am Laufen. "Damit ist meine Erwartungshaltung sehr hoch, dass die 1,34 Milliarden Euro sogar unterschritten werden könnten", so Hacker.

4000 Mängel abgearbeitet

Was die Mängelliste betrifft - jene Liste, die den Baufirmen vor der endgültigen Übergabe zur Kenntnis gebracht wird -, seien allein im Mai 4000 Beanstandungen abgearbeitet worden, meinte Wetzlinger. Und bezüglich angeblich ausstehender Rechnungen an Firmen, sprach Hacker von "Mythen". Hier würde man versuchen, der Stadt Geld aus der Tasche zu ziehen. Die gerichtsanhängigen offenen Streitwerte bezifferte der Stadtrat mit rund 10 Millionen Euro.