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Klare Botschaften

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

Obwohl die Neos auf Anhieb mehr als acht Prozent bei der Europawahl erreichten, bleiben sie die "zweiten Sieger". Denn es wurde ihnen ein zweistelliges Ergebnis vorhergesagt, Kopf an Kopf mit den Grünen. Diese sind die eigentliche Überraschung des Wahlabends, ein so starkes Ergebnis gab es für die Grünen in Österreich noch nie. Das ändert aber nichts daran, dass die Grünen EU-weit zu den Wahlverlierern zählen.

Die FPÖ wiederum konnte erneut die Unzufriedenen auf sich konzentrieren, alle anderen EU-Kritiker und EU-Gegner wurden marginalisiert. Gemeinsam mit dem Wahlsieg der Front National in Frankreich und der Ukip in Großbritannien zeichnen sich im künftigen EU-Parlament harte Richtungsdiskussionen ab.

Wenig Begeisterung löste das Wahlergebnis in der SPÖ aus. Denn die Kanzlerpartei stagnierte, obwohl von der nicht mehr angetretenen Liste Martin 17,7 Prozent der Stimmen zu ergattern waren. Die Diskussion, wer für die Nominierung des Ex-ORF-Journalisten Eugen Freund verantwortlich ist, wird sich die Parteispitze wohl nicht ersparen können. Vom Debakel bei der Europawahl 2009 hat sich die SPÖ jedenfalls nicht erholen können (damals gingen zehn Prozentpunkte der Stimmen und drei Mandate verloren). Ganz im Gegensatz zur SPD, die mit den klaren Worten des EU-weiten Spitzenkandidaten Martin Schulz ein beachtliches Ergebnis einfuhr.

Bleibt die ÖVP, die zwar deutlich Stimmen verlor, aber mit knapp über 27 Prozent als unangefochtene Nummer eins aus der Europawahl geht. Für Othmar Karas und sein Team werden wohl manche ÖVP-Funktionäre Kerzen anzünden. Es lag an der eigenständigen Linie des ÖVP-Spitzenkandidaten, dass aus einem möglichen Absturz ein Rückgang wurde.

Fazit dieser EU-Wahl ist, dass sich jene durchgesetzt haben, die ganz klare Botschaften an die Wähler hatten, wohin sich Europa entwickeln soll. In Deutschland erlitt die herumlavierende CSU eine empfindliche Niederlage, in Frankreich der entscheidungsschwache François Hollande. Dass in Österreich Grüne und Neos – mit deutlich pro-europäischen Ansagen – gemeinsam deutlich stärker zulegen konnten als die FPÖ, ist ebenso Faktum. Und tröstlich angesichts des Erstarkens des radikal rechten Flügels im Parlament. Den heimischen Regierungsparteien bleibt der Trost, dass sie die beiden Spitzenplätze halten konnten. Ein armseliger Trost, zugegeben.