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Klarer Sieg, unklare Verhältnisse

Von Simon Rosner

Politik

Die ÖVP feiert mit Sebastian Kurz einen historischen Erfolg. Nie war der Abstand zu Platz zwei größer. Die angestrebte Fortsetzung einer Mitte-Rechts-Koalition wird nach der FPÖ-Pleite aber schwierig - dafür gibt es nun eine grüne Option.


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Vor vier Monaten hatte Sebastian Kurz erstmals um Unterstützung gebeten. Es war ein Samstag, der Tag, nachdem Österreich ein zwei Jahre altes Video aus Ibiza gesehen hatte. Und es war jener Moment, in dem Kurz das Ende der Koalition mit der FPÖ verkündete: "Nur wenn die Volkspartei nach den Wahlen so stark ist, dass wir eindeutig den Ton angeben, kann unser Kurs der Veränderung konsequent fortgesetzt werden." Das sagte Kurz damals, noch als Kanzler, in seiner bereits ersten Wahlkampfrede.

Doch was ist "stark genug", um eindeutig den Ton" angeben zu können? Sind es 37,1 Prozent, wie die Sora-Hochrechnung am Wahlabend verhieß? Kurz ist es damit jedenfalls gelungen, den größten Abstand zwischen Platz eins und zwei zu legen. Den bisherigen Rekordhalter Franz Vranitzky im Jahr 1990 (10,7 Prozentpunkte) hat die ÖVP deutlich überboten. Und doch könnte dieses Resultat alles andere als "klare Verhältnisse" bringen. Auch diese "klaren Verhältnisse" hatte sich Kurz am Tag des Koalitions-Aus erbeten.

Welches Ergebnis er dabei im Kopf hatte, verriet der ÖVP-Chef damals nicht. Dachte er an einen Coup, wie ihn einst Wolfgang Schüssel landete, als die ÖVP 2002 bei den vorgezogenen Wahlen den zerstrittenen Koalitionspartner FPÖ ausräumte und über 42 Prozent kam? Die Schwarzen konnten die Verluste der Blauen nahezu ausgleichen und schufen die rechnerische Möglichkeit, mit allen Parteien zu koalieren. Auch mit den Grünen. Entsprechend angenehm waren für Schüssel dann die Koalitionsverhandlungen.

Doch das ist diesmal anders. Erstens büßte die FPÖ deutlich mehr ein, als die ÖVP gewann. Zweitens ist sich die türkise Wunschkoalition mit den Neos nicht ausgegangen und jene mit der FPÖ nach deren massiven Verlusten schwierig geworden.

Dass die Regierungsbildung ein mühsames Unterfangen werden könnte, ist zuletzt ausführlich debattiert worden. Durch das starke Abschneiden nicht nur der ÖVP, sondern auch der Grünen, hat Kurz aber etwas unverhofft eine weitere Option bekommen. Zumindest rechnerisch. Das war auch 2002 unter Schüssel der Fall. Die Voraussetzungen sind diesmal andere, das Thema Klimaschutz hat an Relevanz gewonnen, doch damals war der direkte Wechsel von Blau zu Grün nicht möglich.

Offiziell war Kurz puncto Erwartungen zurückhaltend, rechnete zumindest nach außen hin nicht mit einem derartigen Ergebnis, das Umfragen unmittelbar nach Ibiza noch prophezeit hatten. Doch das war eben auch noch vor einigen Aufdeckungen, die das freiheitliche Lager betrafen: Erst der Postenschacher-Vorwurf bei den Casinos Austria, vor allem aber der latente innerparteiliche Konflikt um Ex-Parteichef Strache, der dann kurz vor der Wahl in der Spesenaffäre gipfelte. Dass die ÖVP auf den letzten Metern hier auf Kosten der FPÖ profitierte, liegt auf der Hand.

Kursänderung nachAbsturz der FPÖ?

Die deutliche Steigerung ist der ÖVP damit eindrucksvoll gelungen. "Mir fehlen die Worte, und ich bin selten sprachlos", sagte Kurz. Dass die Volkspartei nun, wie angepeilt, "den Ton angeben" wird, ist damit auch eingetreten. Gegen die ÖVP ist keine realistische Koalitionsvariante möglich, auch wenn ohnehin keine Umfragen auf die Möglichkeit einer rot-grün-pinken Mehrheit hingedeutet hatte.

Doch kann die ÖVP ihren "Kurs der Veränderung konsequent" fortsetzen, wie das Kurz nach Ibiza sagte? Diese Fragen werden sich in den kommenden Wochen klären, Kurz kündigte an, mit allen Parteien Sondierungsgespräche zu führen. Ansonsten ließ er sich am Sonntag kaum in die Karten blicken. Dabei hatte er noch tags zuvor in der "Krone" erklärt, er strebe weiter eine "Mitte-Rechts-Koalition" an.

Und auch dabei dürfte es einen Unterschied zu 2002 geben. Die FPÖ hatte vor der Wahl angekündigt, bei unter 20 Prozent in Opposition gehen zu wollen. Das kann sich zwar noch ändern, aber Türkis-Blau hat insgesamt an Zustimmung verloren. Die Mehrheit von ÖVP und FPÖ im Nationalrat ist deutlich geschrumpft. Dazu kommt, dass der Grund für die Wählerwanderungen von Blau zu Türkis auch ein Grund dafür sein könnte, dass Kurz keine Koalition mehr mit der FPÖ anstrebt. Es ist eben doch viel ans Tageslicht gekommen. Strategisch wird er sich die blaue Option offenlassen.

Eine Koalition mit den Grünen wäre in jedem Fall eine "Veränderung", aber keine "konsequente Fortsetzung" des bisherigen Weges von Türkis, wie ihn Kurz wollte. Es wäre etwas anderes. Und eine Rückkehr zur großen Koalition mit der SPÖ wäre gar keine Veränderung. Anders formuliert: Die ÖVP wird den Ton vorgeben. Für klare Verhältnisse braucht sie aber Partner. Und diese zieren sich.