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Klares Ergebnis, geringes Interesse

Von Matthias Nagl

Politik

Die geringe Beteiligung der Salzburger an ihrer Bürgermeisterwahl vergangenen Sonntag hat mehrere Gründe.


Salzburg. Die Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg vergangenen Sonntag brachte keine Überraschung. Neben dem interimistisch amtierenden Harald Preuner von der ÖVP mit 35 Prozent schaffte es SPÖ-Kandidat Bernhard Auinger mit 31,9 Prozent in die Stichwahl, die am 10. Dezember stattfinden wird.

Abseits des erwarteten Ergebnisses stach auch am Tag nach der Wahl die geringe Wahlbeteiligung hervor. Nur 43,8 Prozent der Stadt-Salzburger machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Der Einzug in die Stichwahl war eine klare Sache.

Johann Padutsch von der grünen Bürgerliste kam auf 11,8 Prozent, knapp vor Barbara Unterkofler von den Neos (11,1 Prozent). Andreas Reindl von der FPÖ erreichte knapp 7 Prozent, Weltkulturerbe-Schützer Christoph Ferch 3,2 Prozent.

Die geringe Wahlbeteiligung gab auch den erfolgreichen Kandidaten zu denken. Preuner nannte sie "schmerzhaft" und versprach am Montag auch in der Stichwahl auf Angriffe verzichten zu wollen. "Jetzt auf Dirty Campaigning zu schwenken, wäre abschreckend und würde die Wahlbeteiligung weiter senken", sagte Preuner.

Dirty Campaigning bringt nicht automatisch höhere Beteiligung

Auffällig ist freilich, dass der betont sachlich geführte Bürgermeister-Wahlkampf Salzburg einen Negativ-Rekord bei der Wahlbeteiligung bescherte. Dagegen trieb der teilweise untergriffige Nationalratswahlkampf die Wahlbeteiligung erstmals seit langem wieder auf über 80 Prozent. "Es ist nicht so, dass ein schmutziger Wahlkampf automatisch zu einer höheren Beteiligung führt", erklärt der Politikwissenschafter Reinhard Heinisch von der Universität Salzburg. "Aber ich als Wähler muss einen Grund haben, zur Wahl zu gehen. Das kann sein, dass mir ein Kandidat so gut gefällt, dass ich ihn unbedingt wählen will. Es kann sein, dass ich jemanden unbedingt verhindern will, oder es ist so knapp, dass meine Stimme den entscheidenden Unterschied ausmachen kann. Alle diese Faktoren fehlten in diesem Wahlkampf", sagt Heinisch im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".

Dazu kamen schlechtes Wetter an einem prinzipiell schon ungünstigen November-Termin und das Fehlen der gleichzeitigen Gemeinderatswahl, die erst 2019 stattfindet. Auch der Bürgermeister wird dann abermals neu gewählt.

Ein weiterer Aspekt der geringeren Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen ist, dass bei diesen Wahlgängen EU-Bürger ebenfalls wahlberechtigt sind. Sie erhöhen die Zahl der Wahlberechtigten - jene der Wähler steigt dagegen nicht unbedingt im gleichen Ausmaß. "Es gibt keine gesicherten Zahlen dazu, aber die Tendenz geht dahin, dass sie eher nicht partizipieren. Dazu müsste man sich in die lokalen Medien einklinken, und das passiert eher selten", so Heinisch.

Auinger in Stichwahlmit Chancen

Die Tatsache, dass die Kandidaten der beiden ehemaligen Großparteien ÖVP und SPÖ vorne liegen, lasse nicht unbedingt ein generelles Wiedererstarken der beiden Parteien erwarten. "Sie liegen nicht vorne, weil sie die großen Parteien verkörpern. Die ÖVP ist im Land Salzburg traditionell stark, das sorgt auch in der Stadt für einen hohen Organisationsgrad. Für die SPÖ ist die Stadt die letzte Bastion in Salzburg. Zudem gab es eine sehr geordnete Hofübergabe von Heinz Schaden zu Auinger", sagt Heinisch.

Für die Stichwahl bleibt es aufgrund des geringen Abstands zwischen Preuner und Auinger jedenfalls spannend. Heinisch sieht Herausforderer Auinger in einer guten Position. "Er hat noch Luft nach oben. Wenn die Wahlbeteiligung nicht ganz absackt, wird eine beträchtliche Gruppe der Bürgerlisten-Wähler zur SPÖ wechseln. Auch bei den Neos-Wählern hat Auinger gute Chancen", erklärt der Politikwissenschafter. Ein weiterer Rückgang der Wahlbeteiligung ist nicht unwahrscheinlich. Denn der Wahl-Sonntag befindet sich am Ende eines verlängerten Wochenendes, das sich für Kurzurlaube anbietet.