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Klaus Veto zur Homo-Ehe

Von WZ-Korrespondentin Alexandra Klausmann

Europaarchiv

Prager Präsident gegen Gleichstellung. | Prag. Tschechiens Präsident Václav Klaus machte von seinem Vetorecht Gebrauch und weigerte sich, ein Gesetz zur registrierten Partnerschaft homosexueller Paare zu unterschreiben. Das Gesetz würde Homosexuelle bevorzugen, argumentiert Klaus seine Entscheidung. Außerdem würde es den Stellenwert von Ehe und Familie in der Gesellschaft senken: "Es ist ein Versuch, traditionelle Institutionen zu zerstören, auf die sich unsere Gesellschaft gründet", sagte der Präsident in Prag.


Eine gesetzliche Registrierung, wie es das Gesetz vorsieht, würde homosexuellen Partnern ähnliche Rechte geben, wie heterosexuellen, zum Beispiel bei Erbangelegenheiten. Nur die Adoption von Kindern würde gleichgeschlechtlichen Partnern weiterhin verwehrt bleiben.

"Das ist die tragische Entscheidung eines mittelalterlichen Monarchen, keinesfalls die eines Präsidenten eines entwickelten Landes im 21. Jahrhundert", kommentiert Ji ø í Hromada von der Schwulenvereinigung Gay Initciativa das Veto des Präsidenten. Auch der sozialistische Premier Ji ø i Paroubek geriet wegen des Gesetzes in Zwist mit dem Staatsoberhaupt. Einen "Mangel an Freisinn" stelle Klaus mit seiner Abneigung gegen homosexuelle Partnerschaften zur Schau, schimpfte Paroubek zuletzt.

Das Gesetz zur Registrierung homosexueller Partnerschaften wurde nach jahrelangen Diskussionen und Abstimmungen im Parlament Ende vergangenen und Anfang dieses Jahres von beiden Parlamentskammern gebilligt. Falls Klaus auf sein Veto beharrt, kann er nur mit einer absoluten Mehrheit von 101 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses überstimmt werden. Die zu finden, könnte sich als schwierig erweisen.