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Kleine Staaten gemeinsam in EU

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Riga - Am zweiten Tag seines offiziellen Arbeitsbesuches im Baltikum traf Bundespräsident Thomas Klestil gestern mit der lettischen Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga zu Gesprächen zusammen.


Wie Klestil anschließend auf der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte, sei mit Lettland im Hinblick auf den zu erwartenden EU-Beitritt 2004 ein bilateraler Erfahrungsaustausch vereinbart worden. Er verwies auf Österreichs Erfahrungen im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt 1995 und das erfolgreiche Referendum mit 65 Prozent Zustimmung. Hier könne Österreich den Beitrittskandidaten hilfreich zur Seite stehen. Der Bundespräsident würdigte auch, dass Lettland 24 von 31 Verhandlungskapiteln mit der EU erfolgreich abgeschlossen habe. Klestil wertete seine Visite vor allem als Geste, wonach Österreich auch denjenigen Beitrittskandidaten, die nicht unmittelbare Nachbarn sind, Aufmerksamkeit schenken müsse. Gemeinsam betonten die Staatsoberhäupter, wie wichtig es für kleine Länder sei, in der EU gemeinsam ihre Anliegen zu vertreten.

Zum geplanten NATO-Beitritt des baltischen Landes meinte Klestil, Österreich habe Verständnis für Lettlands Sicherheits-Entscheidung. Zur Lage der großen russischen Minderheit sagte Vike-Freiberga, Lettland sei ein demokratischer Staat, "in dem jeder die Staatsbürgerschaft erwerben kann, der das will." Soziale Integration sei eine Priorität der Regierung, so die Präsidentin.

Auf dem lettisch-österreichischen Wirtschaftsforum sprach Klestil von "großem Potenzial" und zeigte sich zuversichtlich, dass der bereits gut laufende Wirtschaftsverkehr in Zukunft verstärkt werden könne.

Am Nachmittag flog Klestil in die estnische Hauptstadt Tallinn weiter.