Zum Hauptinhalt springen

Kleiner Rückschlag für die Chavistas

Von WZ Online

Politik

Oppositionsblock errang mindestens 59 der 165 Sitze in der Nationalversammlung. | Caracas. - In Venezuela hat die Sozialistische Einheitspartei von Staatschef Hugo Chavez die Parlamentswahl gewonnen, aber ihr Wahlziel einer Zwei-Drittel-Mehrheit verpasst. Der Oppositionsblock errang mindestens 59 der 165 Sitze in der Nationalversammlung, die linke Partei Vaterland für Alle erhielt zwei Sitze.


Chavez' PSUV und ihre Verbündeten kamen auf 95 Sitze. In einigen Wahlbezirken stand das endgültige Ergebnis am frühen Montagmorgen (Ortszeit) noch nicht fest.

Chavez bezeichnete das Resultat in seinem Twitter-Blog als "soliden Sieg, der ausreicht, um den bolivarischen und demokratischen Sozialismus zu vertiefen". Für den seit fast zwölf Jahren regierenden Chavez war die Abstimmung ein wichtiger Test: Er steht 2012 vor Präsidentschaftswahlen. "Wir müssen die Revolution weiter stärken", twitterte Chavez in der Nacht zum Montag. Chavez ist seit 1999 im Amt.

Für das Oppositionsbündnis "Tisch der demokratischen Einheit" ist das Ergebnis mehr als ein Achtungserfolg. Sie hatte die Wahl im Jahr 2005 wegen befürchteter Manipulationen boykottiert. Seitdem hatten die "Chavistas" die absolute Hoheit in der Nationalversammlung.

Diesmal trat die Opposition wieder an und ihr erklärtes Ziel war, die Zwei-Drittel-Mehrheit für Chavez zu verhindern. Dieses Quorum erlaubt die Verabschiedung wichtiger Gesetze und zudem die Besetzung des Obersten Gerichtshofes und auch der Wahlbehörde.

Die Bekanntgabe der Ergebnisse durch die Wahlbehörde erfolgte erst rund acht Stunden nach dem offiziellen Ende der Parlamentswahl. Ein Grund war, dass viele Wahllokale nicht um 18.00 (Ortszeit) schließen konnten, weil noch immer Wahlberechtigte auf ihre Stimmabgabe warteten. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,45 Prozent.

Wahlkommissionspräsidentin Tibisay Lucena erklärte am Montag in Caracas, für die Bekanntgabe eines ersten Auszählungsstands seien mehr als acht Stunden nötig gewesen, weil es in vielen Wahlkreisen knappe Ergebnisse gegeben habe. Oppositionsführer Ramon Guillermo Aveledo sagte, diese Verzögerung sei inakzeptabel. Nach einer Auswertung der Opposition hätten Anti-Chavez-Kandidaten zudem mehr als die Hälfte der Mandate gewonnen, sagte er weiter. Die Wahlkommission habe nicht Ergebnisse aus Regionen bekanntgegeben, in denen die Opposition führe. (APA/dpa/AFP/dapd)

Staatliche Wahlbehörde Venezuelas

+++ Chavez auf Twitter