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Kleinstpartei auf Schleuderkurs

Von Walter Hämmerle

Politik

Melina Klaus und Mirko Messner neue KPÖ-Doppelspitze. | Steirer bleiben weiter auf Distanz. | Wien/Graz. Die KPÖ hat sich am vergangenen Wochenende bei einer Sitzung des Bundesvorstandes in Salzburg eine neue Führung verpasst: Mit Melina Klaus (38), im vergangenen Herbst Spitzenkandidatin bei den Wiener Gemeinderatswahlen, und dem Kärntner Minderheiten-Aktivisten Mirko Messner (58) folgt ein Duo auf den langjährigen Bundesvorsitzenden Walter Baier nach.


Der Wechsel dürfte jedoch nichts an den Funkstörungen mit der mit Abstand erfolgreichsten Landesgruppe, den Steirern um Landesrat Ernest Kaltenegger, ändern.

Der steirische KP-Chef Franz Stefan Parteder lässt jedenfalls im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" keinen Zweifel an seiner Distanz zur Bundesebene aufkommen. Sein Verhältnis zum neuen Führungsduo nennt er immerhin "neutral" - vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Parteder und Ex-KP-Chef Baier alles andere als gut miteinander konnten, durchaus eine Klimaverbesserung.

Dieser Eindruck verflüchtigt sich aber, wenn Parteder Klaus und Messner unmittelbar nach ihrer Kür als "Übergangslösung" abschreibt. In der Wiener Parteizentrale ist man der Ansicht, dass sich der selbstbewusste Steirer diese Aussage sparen hätte können

Einigkeit besteht lediglich darüber, dass der Name KPÖ auf der Listenbezeichnung aufscheinen soll. Die Gemeinsamkeiten enden jedoch bereits bei der grundsätzlichen Positionierung: Parteder verlangt, dass der Bund sich am "Erfolgsmodell Kaltenegger" orientieren und ein "Wahlprogramm, das die Leute auch verstehen", formulieren soll.

Vor allem jedoch will Parteder volle Konzentration auf den Wahlkreis Graz, wo immerhin theoretische Chancen auf ein Direktmandat bestehen. Dazu müsste die KPÖ auf rund 25.000 Stimmen kommen.

Der Spitzenkandidat in Graz soll, so Parteder, auch die Bundesliste anführen. Ob er sich diese Rolle selbst zutraut: "Lassen wir es offen."

WZ-Interview mit dem OGM-Politologen Peter Hajek