Zum Hauptinhalt springen

Koalition ja, aber am liebsten freiwillig

Von Walter Hämmerle

Politik

Läuft für die "Ländle"-ÖVP am 19. September alles nach Plan - und die derzeitigen Umfragen geben durchaus Anlass für diesbezügliche Hoffnungen -, könnte Landeshauptmann und Spitzenkandidat Herbert Sausgruber die nächsten fünf Jahre wieder allein regieren. Aller Voraussicht nach wird die ÖVP jedoch auch für diesen Fall eine Partei zur Mitarbeit in der Landesregierung einladen. Mit FPÖ, SPÖ und Grünen stehen gleich drei potenzielle und wohl auch willige Partner dafür zur Verfügung.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 19 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Am liebsten würde die Volkspartei die kommenden fünf Jahre können wollen, nur nicht müssen - Koalieren nämlich. Das hat im Land -je nach Sichtweise - vor bzw. hinter dem Arlberg schon lange Tradition: Es teilt sich leichter, wenn man im Zweifelsfall allein das Sagen hat. Deshalb nahm die ÖVP stets auch bei absoluter Mehrheit einen Partner mit ins Boot.

Bis in die 70er Jahre hinein war das die SPÖ. Als diese jedoch zu vergessen drohte, dass es sich dabei um einen Gnadenakt handelte und politisch allzu eigenständig zu agieren begann, setzte die ÖVP den Sozialdemokraten kurzerhand den Stuhl vor die Tür und holte die damals noch gefügigere FPÖ mit in die Landesregierung. Dabei ist es bis heute geblieben, nur mit dem Unterschied, dass die erfolgsverwöhnte ÖVP in den vergangenen Jahren koalieren musste. 1999 verlor sie die bis dahin in Stein gemeißelte absolute Mehrheit.

Doch mittlerweile ist die politische Großwetterlage eine grundlegend andere und absolute Mehrheiten sind - Wien, Niederösterreich und Tirol haben es ja vorgemacht - wieder durchaus möglich. Schenkt man der jüngsten Sonntagsfrage (August, OGM, 400 Telefoninterviews) Glauben, die der ÖVP 52 Prozent bescheinigt, so liegt letzteres auch für Sausgruber im Bereich des Möglichen. Und dann könnte man sich den Partner wieder nach Belieben aussuchen.

An der Nachfrage sollte es nicht scheitern, ist doch ein Sitz in der Landesregierung gleichbedeutend mit der Möglichkeit zur Klientelbetreuung und zahlreichen unentgeltlichen medialen Auftrittsgelegenheiten. Opposition ist vor allem auf Landesebene - und das gilt nicht nur für Vorarlberg - ein äußerst karger politischer Boden. Die jahrzehntelange Talfahrt der SPÖ nach ihrem Abschied von der Regierung bis auf 12,9 Prozent bei den letzten Wahlen dient vor allem der FPÖ als abschreckendes Beispiel für ein mögliches Zukunftsszenario.

Dies umso mehr als sich in der Volkspartei diejenigen Stimmen häufen, die der Ansicht sind, es wäre wieder einmal Zeit für einen Partnerwechsel im Regierungsbett. Die FPÖ unter ihrem neuen Obmann Dieter Egger, so heißt es hier, versuche sich über Gebühr auf Kosten der ÖVP zu profilieren. Das ist jedoch kein Wunder, muss dieser doch mit allen Mitteln versuchen, den Fall von rund 27 Prozent in die politische Bedeutungslosigkeit, wie ihn andere FP-Landesparteien erleiden mussten, aufzufangen.

Bleiben für die Volkspartei SPÖ und Grüne als Alternative. Vor allem für SPÖ-Spitzenkandidatin Elke Sader hätte ein Regierungsamt den sprichwörtlichen "Charme". Die nach wie vor praktizierende Gynäkologin kämpft noch immer mit mehr als bescheidenen Bekanntheits- und Imagewerten (siehe Artikel unten). Auch dem eher verschwommenen politischen Profil der "Ländle"-SPÖ würden die Gestaltungsmöglichkeiten in der Landesregierung wohl nicht schaden.

Ähnliches gilt auch für die Grünen und ihren Spitzenkandidaten Johannes Rauch, wenngleich es der Ökopartei naturgemäß ungleich leichter fällt, zur Not mit der Opposition politisch das Auslangen zu finden.

Gut möglich also, dass sich die ÖVP nach dem 19. September den zukünftigen Partner nach eigenem Gutdünken wird aussuchen können.