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Koalition will Streit um Wehrpflicht beenden

Von Christoph Rella

Politik

Verhandlungen starten am Dienstag. | Studie: Jugend ist für ein Berufsheer. | Wien. Nach wochenlangen, teils heftigen Diskussionen rund um die geplante Bundesheer-Reform startet nun am kommenden Dienstag die erste Verhandlungsrunde zwischen den Koalitionspartnern von SPÖ und ÖVP.


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Wie Verteidigungsminister Norbert Darabos im Vorfeld der Gespräche ankündigte, will er die Runde dazu nutzen, um die ÖVP-Verhandler Außenminister Michael Spindelegger und Innenministerin Maria Fekter von den Vorzügen der Abschaffung der Wehrpflicht zu überzeugen. Er sei nicht "gegen Kompromisse", sagte Darabos. Allerdings halte er es für schwierig, in der Frage aufgrund der gegensätzlichen Standpunkte zu einem Kompromiss zu kommen. Denn geht es nach der SPÖ, soll die Wehrpflicht abgeschafft und ein freiwilliges Berufsheer eingeführt werden. Die ÖVP hingegen will am bestehenden Bundesheer festhalten und ein "Österreich-Modell" verhandeln, wie Spindelegger sagte. Details wollte der Minister nicht verraten: "Wir wissen, was wir wollen. Unser Konzept steht", sagte er am Freitag. Es wäre aber falsch, jetzt ein "Anti-Modell" zum Darabos-Vorschlag zu präsentieren, so Spindelegger.

Sein Modell für eine Bundesheer-Reform fixiert hat indessen das BZÖ während der Klub-Klausur am Freitag in Klagenfurt. Die BZÖ-Forderung: Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht und Beitritt zu militärischen Bündnissen. Das neue Bundesheer soll aus Berufssoldaten und einer Milizkomponente bestehen; für den Katastrophenschutz soll ein eigener Bürgerdienst geschaffen werden.

Mehrheit für Sozialjahr

Geht es nach der Jugend, hat die Wehrpflicht bereits ausgedient. Das belegt eine aktuelle Studie des Wiener Instituts für Jugendkultur unter 500 Jugendlichen im Alter von 16 bis 29 Jahren.

So befürworten 60,9 Prozent der Befragten den von der SPÖ forcierten Plan, die Wehrpflicht durch ein Berufsheer zu ersetzen. Überraschend hoch ist auch die Zustimmung für die Einführung eines freiwilligen Sozialjahres anstatt des Zivildienstes: Drei Viertel der Jugendlichen finden diesen Vorschlag gut. Das Angebot in Anspruch nehmen würden immerhin 68,2 Prozent, wobei die Bereitschaft dafür bei den Mädchen (76,4 Prozent) höher ist als etwa bei Burschen (60 Prozent).

Als Bedingung nannten die Jugendlichen eine monatliche Entschädigung von mindestens 1200 Euro, ein sozialversicherungspflichtiges Dienstverhältnis sowie eine Anrechenbarkeit des Sozialjahres für die Ausbildung. Freiwillig im Berufsheer mitmachen würden 30,7 Prozent der Burschen und 14,3 der Mädchen.