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Koalitionsbruch möglich

Von Christian Rösner

Politik

Grüne lassen jetzt Parteimitglieder über Heumarkt-Projekt abstimmen. Eine Analyse.


Wien. Jahrelang arbeitet die grüne Planungsstadträtin und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou schon an der Umsetzung des Heumarkt-Projektes und kämpft gegen den massiven Widerstand von Architekten, Denkmalschützern und Bürgerinitiativen - und jetzt auch noch gegen den Widerstand in den eigenen Reihen:

Am Freitag musste Vassilakou bekanntgeben, dass es eine Urabstimmung über das Projekt geben wird: Die Befragung der rund 1000 Mitglieder über die Flächenwidmung inklusive Hochhausturm startet am Montag. In vier Wochen soll das Ergebnis feststehen. Dabei hat die Landeskonferenz erst am 30. Jänner mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen, das Flächenwidmungsverfahren fortzuführen und Maßnahmen zum Schutz des kulturellen Erbes zu setzen. Allerdings ist eine Urabstimmung gemäß grünem Parteistatut dann abzuhalten, wenn mindestens zehn Prozent der Mitglieder eine solche begehren - und das war hier der Fall.

Offensichtlich brodelt es bei den Grünen genauso wie bei der SPÖ. Und dass Vassilakou ihre Partei nicht mehr geschlossen hinter sich weiß, könnte theoretisch der ganzen Stadtregierung Probleme bereiten - auch wenn es sich nur um eine rein Grün-interne Angelegenheit handelt: Denn falls die Abstimmung negativ ausgehen sollte, müsste sich Vassilakou gegen das Projekt aussprechen. Zieht die SPÖ nicht mit - und davon ist auszugehen -, wäre Vassilakou gezwungen, einen Koalitionsbruch herbeizuführen.

"Gegner in der Minderheit"

Aber Vassilakou geht von einem positiven Ausgang des Votums aus. "Eine Minderheit der Grünen hat diese Urabstimmung erwirkt", sagte sie zur "Wiener Zeitung". Es seien alle Grünen im 3. Bezirk dafür, auch alle Bezirksvorsteher. Nur die Grünen im ersten Bezirk würden gegen das Projekt halten. Für Vassilakou völlig unverständlich - denn das Projekt sichere die Existenz des Eislaufvereins ab. Dazu kämen eine Erneuerung und Erweiterung der Infrastruktur und die Öffnung des Areals, so die Stadträtin.