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Koalitionsspiele mit beschränkter Haftung

Von Brigitte Pechar

Analysen

Prokop gegen Koalition mit SPÖ nach derzeitigem Stand. | Es ist ein beliebtes Spiel, in einem Wahljahr, Koalitionsspekulationen anzustellen. Meist erfahren Journalisten auf entsprechende Fragen von Spitzenpolitikern nur wenig Konkretes. Und wenn schon einmal eine Ansage fällt, dann mit dem Zusatz "mit dieser" (gemeint ist Partei) oder "mit diesem" (Vorsitzenden) nicht. Diese Einschränkung hat auch Innenministerin Liese Prokop am Sonntag in der Pressestunde getroffen: Im Falle eines SPÖ-Wahlsieges im Herbst rate sie ihrer Partei "nach derzeitigem Stand", keine Koalition unter einem Bundeskanzler Alfred Gusenbauer einzugehen. Damit bleibt sie auf der sicheren Seite - nach derzeitigem Stand. Aber der kann sich sehr rasch ändern.


Auch in der SPÖ sind zuletzt immer wieder - vorwiegend aus der zweiten Reihe - unter der Prämisse eines SPÖ-Wahlsiegs Absagen an die ÖVP gekommen, allerdings an "eine ÖVP unter Wolfgang Schüssel". Auch diese Festlegung lässt sich sehr gefahrlos treffen, schließlich ist es ausgesprochen unwahrscheinlich, dass der Bundeskanzler in eine Koalition mit der SPÖ als Vizekanzler gehen wird. Da wird man in der ÖVP andere finden. Namen wie jene von Landwirtschaftsminister Josef Pröll und Klubobmann Wilhelm Molterer sind in diesem Zusammenhang häufig zu hören.

Nur zwischen SPÖ und Grünen fehlen Vorbehalte. Sie vermeiden tunlichst ein rot-grünes Szenario.