Kogler übernimmt Karenzvertretung für Zadic

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wird während ihrer Karenz von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) vertreten. Das gab Zadic am Freitag auf einer Pressekonferenz in Wien bekannt. "Die Vertretung geht ab der Geburt los", sagt Zadic. Der Geburtstermin ist für Anfang Jänner angesetzt. Danach wolle sie sich sechs bis acht Wochen um ihr Kind kümmern.

Zadic zog auf der Pressekonferenz auch eine Zwischenbilanz über ihre knapp einjährige Amtszeit. Sie verwies dabei auf das Gesetzespaket gegen "Hass im Netz", das im Dezember im Nationalrat verabschiedet wurde. Damit werde Menschen, die vom Hass im Netz betroffen sind, ermöglicht, "schnell, unbürokratisch und kostengünstig zu ihrem Recht zu kommen".

Als weiteren Erfolg sieht Zadic ihre Budgetpolitik. Als sie ins Amt gelangt sei, sei vom "stillen Tod der Justiz" gesprochen worden. Durch die Bugetverhandlungen sei eine Trendwende erzielt worden. Es sei nun sowohl genügend Budget für aufrechten Betrieb als auch für neue Projekte vorhanden: "Nach zehn Jahren Dürreperiode kann man wieder Reformprojekte vorantreiben."

Zuletzt verwies Zadic auch darauf, dass in ihrem Ressort die Digitalisierung stark vorangetrieben worden. Bürgern werde es dadurch ermöglich, digital in Akten Einsicht zu nehmen. Diese digitalen Zugriffsmöglichkeit werde man noch weiter ausbauen, so Zadic. (dab)