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Koizumi gerät unter Druck

Von Lars Nicolaysen, Tokio

Wirtschaft

In Japan stehen die Zeichen auf Sturm. Ständig neue Hiobsbotschaften von der Konjunktur- und Börsenfront sowie der ungebremste Abbau von Arbeitsplätzen bringen Regierungschef Junichiro Koizumi zunehmend in Zugzwang, zu neuen Finanzspritzen zu greifen.


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So war die Industrieproduktion im Juli unerwartet stark um 2,8% gesunken, und auch der Groß- und Einzelhandelsumsatz war im nunmehr sechsten Monat in Folge rückläufig, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Zugleich kündigten mit Kyocera und Oki Elektric zwei weitere Elektronikkonzerne den Abbau von zusammen 12.200 Stellen an.

Die Produktion sinkt seit fünf Monaten und fiel im Juli unter den Tiefpunkt am Ende der vorherigen Rezession im April 1999. Mit ernsten Folgen für den Konsum, der zu 60% zur Wirtschaftsleistung beiträgt. Finanzminister Masajuro Shiokawa führte den Produktionsrückgang teils auf die Abwanderung von Firmen ins billigere Ausland zurück. Japan erlebe eine rapide Aushöhlung der Industrie: Auch die Automobilbranche produzierte und exportierte im Juli im siebenten Monat in Folge weniger, die Autobauer verlagern ihre Produktionsstandorte.

Finanzminister Shiokawa sorgte sich über einen allzu exzessiven Stellenabbau. Allein die Elektronikindustrie hat in den letzten vier Wochen die Streichung von über 50.000 Stellen angekündigt.

Vor diesem Hintergrund kann Regierungschef Koizumi trotz der angekündigten Sparmaßnahmen nicht umhin, ein Konjunkturpaket zu schnüren, sobald am 7. September die Daten zur Wirtschaftsleistung für das 2. Quartal bekannt gegeben werden. Analysten rechnen mit einem Minus von 0,8%, nach einem geringen Zuwachs um 0,1% im Vorquartal. Wegen der schrumpfenden Wirtschaft fehlt der Regierung jedoch Geld in der Kasse, um ein neues Konjunkturpaket ohne Schulden zu finanzieren - die Steuereinnahmen im laufenden Fiskaljahr könnten geringer ausfallen als erwartet. Ein neues Stimulierungspaket wird die Lage am Arbeitsmarkt jedoch nur vorübergehend lindern. Denn durch die angekündigten Strukturreformen werden in den nächsten Monaten vorerst weitere Hunderttausende Arbeitsplätze wegfallen.