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Kommission ringt um niedrigere Roamingpreise

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Reding beharrt auf drastischen Plänen. | Widerstand auch innerhalb der Kommission. | Brüssel. Das Problem ist vielen bekannt. Die Handy-rechnung macht den Sommerurlaub teurer als erwartet. Schuld daran seien die ungerechtfertigt hohen Roamingpreise, meint Telekomkommissarin Viviane Reding. Schon nächsten Sommer soll das anders sein, hofft sie.

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Mit ihren Plänen, die Kosten für die Nutzung von Mobilfunknetzen im EU-Ausland drastisch zu senken, stößt sie aber nicht nur bei Mobilfunkanbietern auf energischen Widerstand. Die bestreiten immerhin bis zu 20 Prozent ihrer Einnahmen aus dem Roaming. Auch die Kommissionskollegen für Industrie und Handel, Günter Verheugen und Peter Mandelson, möchten die Luxemburgerin dem Vernehmen nach gerne ein wenig bremsen. Zwar seien sich alle einig, dass die Roamingpreise sinken müssten, hieß es in Kommissionskreisen. Die Wettbewerbsfähigkeit dürfe aber nicht unnötig beschränkt werden.

Konkret bezweifle der Industriekommissar, ob die EU tatsächlich in den Endverbrauchermarkt eingreifen solle. Eine Regelung der Großhandelspreise - also der Gebühren, die Telekomkonzerne einander für die gegenseitige Nutzung ihrer Netze verrechnen - könne doch ausreichen. "Wir leben schließlich nicht in einer Planwirtschaft. Wenn Märkte nicht funktionieren, muss die Kommission zwar einschreiten. Die Frage ist aber, wie groß der Hammer sein soll, mit dem wir zuschlagen", sagte ein Kommissionsbeamter.

Denkbar sei etwa, vorerst nur die Großhandelspreise zu regeln. Wenn nach einer gewissen Frist nicht der gewünschte Effekt auf die Verbraucherpreise eintrete, könne man auf diese immer noch direkt einwirken.

Reding will sich davon nicht beirren lassen. Sie wisse die Mehrheit der Kommission hinter sich, hieß es. Es werde keine "halbe Lösung" geben, bekräftigte sie erst unlängst.

"Kein normaler Markt"

In einem normalen Markt könne die Regulierung des Großhandels zwar ausreichen. Roaming funktioniere aber nicht wie ein normaler Markt: Trotz gesunkener Großhandelspreise blieben Verbraucherpreise gleich hoch. Die Ersparnisse würden von Telekomkonzernen nicht an Konsumenten weitergegeben. Es bleibe dabei: Neben der weiteren Annäherung der Großhandelspreise an die tatsächlichen Kosten soll das Heimatlandprinzip für Verbraucherpreise kommen. Inlandstelefonate im EU-Ausland sollen demnach so viel kosten wie Inlandstelefonate zu Hause. Noch vor der Sommerpause will Reding ihren Vorschlag in der Kommission durchbringen.