Zum Hauptinhalt springen

Kommission vor Kompletterneuerung

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Nach der Einigung auf José Manuel Durão Barroso als neuen Kommissionschef kann die Suche nach den übrigen Kommissaren beginnen. Das neue 25-köpfige Kollegium, in dem jedes EU-Land einen Kommissar stellt, tritt sein Amt im November an.


Mit der neuen Anzahl der Kommissare auf Grund der Erweiterung vom 1. Mai wird eine Neuaufteilung der Ressorts in Brüssel notwendig. Laut dem geltenden EU-Vertrag von Nizza steht zudem jedem Mitgliedstaat nur mehr ein Kommissionsmitglied zu, so dass die "Großen", Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien, künftig auf einen Kommissar verzichten müssen.

Wird der portugiesische liberal-konservative Regierungschef Barroso tatsächlich zum Kommissionspräsidenten gewählt, hat António Vitorino das Nachsehen. Der sozialdemokratische Portugiese war bisher als Justiz- und Innenkommissar fachlich unumstritten. Obwohl als Verkehrs- und Energiekommissarin anerkannt, dürfte Loyola de Palacio von der sozialdemokratischen Regierung Spaniens ebenfalls nicht mehr nominiert werden. Möglicherweise setzt Madrid wieder auf Joaquín Almunia. Dass der Sozialdemokrat, Nachfolger von Pedro Solbes, wieder mit den Wirtschafts- und Währungsagenden betraut wird, ist aber unwahrscheinlich.

Neuer "Superkommissar"

Das gewichtige Ressort wird nämlich in der neuen Kommission von Frankreich beansprucht. Denn Deutschland soll laut informeller Vereinbarung zwischen Paris und Berlin ab Herbst einen "Superkommissar" zuständig für Industrie und Wirtschaft stellen. Als Fixstarter dafür gilt der bisherige Erweiterungskommissar, Günter Verheugen. Auf den Sozialdemokraten hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder - sehr zum Missfallen der CDU - bereits festgelegt. Die Rückkehr der Grünen Haushaltskommissarin Michaele Schreyer nach Berlin steht so gut wie fest.

Parteipolitische Auswahl

Offen ist dagegen, welches Kommissionsmitglied Paris vorschlagen wird. Aus parteipolitischen Gründen dürften die Tage des angesehenen Handelskommissars Pascal Lamy in Brüssel gezählt sein. Der Sozialdemokrat verfügt über beste Zensuren und landet im Kommissare-Ranking, durchgeführt von Brüsseler EU-Journalisten, regelmäßig auf Platz eins. Der konservative Jacques Barrot (er beerbte Regionalkommissar Michel Barnier) hat durchaus Chancen, verlängert zu werden.

Ob mit dem Abtreten Romano Prodis als Kommissionspräsident auch das zweite italienische Mitglied, Wettbewerbskommissar Mario Monti, von der römischen Regierung abgezogen wird, ist offen. Von den beiden britischen Kommissaren kehren sowohl Neil Kinnock als auch Chris Patten auf die Insel zurück, Letzterer als Rektor an die renommierte Oxford University.

Agrarkommissar Franz Fischler kommt nach eigener Aussage nach Österreich zurück. Über seine berufliche Zukunft schwieg er sich bisher aus. Dem Vernehmen hat Fischler ein Angebot als Consulter beim Lebensmittelkonzern Nestlé. Als mögliche Kandidaten Österreichs in Brüssel wurden bereits Wilhelm Molterer, Benita Ferrero-Waldner sowie Christoph Leitl und Karl-Heinz Grasser genannt. Weder auf ÖVP-Klubchef Molterer noch auf Außenministerin Ferrero-Waldner wird die Kanzlerpartei jedoch in Wien verzichten wollen.

Finnland zieht Unternehmenskommissar Erkki Liikanen als Notenbankchef nach Helsinki ab. Gerne in Brüssel bleiben würde Schwedens Umweltkommissarin Margot Wallström, die jedoch auch als Nachfolgerin von Göran Persson im Premiersamt gehandelt wird. Der Niederländer Frits Bolkestein hat gute Aussichten, als Kommissar (derzeit für Binnenmarkt) verlängert zu werden. Ebenso der konservative Grieche Stavros Dimas (Sozialkommissar nach Anna Diamantopoulou) und der Ire David Byrne (derzeit Gesundheit). Fraglich ist die Zukunft der in den Rankings abgeschlagenen Kommissare Viviane Reding (Luxemburg), Philippe Busquin (Belgien) und Poul Nielson (Dänemark).

Neue wollen Einfluss

Mit Sicherheit auf die Zuteilung eines großen Ressorts pochen werden einige Kommissare der neuen Länder, die vorerst den Kommissaren der EU-15 beigestellt wurden. Es sind dies Danuta Hübner (Polen), Sandra Kalniete (Lettland), Dalia Gribauskaite (Litauen), Siim Kallas (Estland), Peter Balasz (Ungarn), Jan Figel (Slowakei), Pavel Telicka (Tschechien), Janez Potocnik (Slowenien), Markos Kyprianou (Zypern) und Joe Borg (Malta). Nach der Erfahrung in Brüssel dürften sie wieder nominiert werden.