Kommission wächst auf 30 Köpfe

Wie schwierig sich Verhandlungen in einer auf 25 Staaten vergrößerten Union erweisen können, darauf hat der gescheiterte Verfassungsgipfel einen Vorgeschmack geliefert. Seinem Auftrag folgend, Vorschläge für einen effizienteren Arbeitsablauf in der EU auszuarbeiten, hatte der Konvent im Verfassungsentwurf eine Verkleinerung der Kommission auf 15 Kommissare vorgeschlagen. Daraus wird nun nichts.

Im Gegenteil: Ab Mai nächsten Jahres steigt die Zahl der Kommissare der EU-15 von derzeit 20 (die größten Länder Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien stellen zwei) auf 30, da alle zehn beitretenden Staaten je einen Kommissar nach Brüssel schicken werden. Die Neo-Kommissare erhalten vorerst nur einen Beobachterstatus und kein Stimmrecht und werden "Kommissare zweiter Klasse" sein, hieß es auf Anfrage der "Wiener Zeitung".

Denn neubestellt werden kann die Kommission erst nach den Wahlen des EU-Parlaments (im Juni). Dieses muss (nach seiner Konstituierung) dem Kommissionspräsidenten zustimmen und die übrigen Kommissare anhören. Die neue Kommission wird daher nicht vor November im Amt sein. Dann gibt es pro Land nur noch einen Kommissar (25). Sobald die EU 27 Staaten zählt (voraussichtlich ab 2007 mit Bulgarien und Rumänien), muss es weniger Kommissare als Mitgliedstaaten geben. Details legt der geltende Vertrag von Nizza nicht fest - außer dass es eine Rotation unter den Mitgliedsländern geben soll.