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Kommt eine Iran-Resolution?

Von Arian Faal

Analysen

Zunächst folgt wahrscheinlich nur "Ermahnung". | Sind US-Beweise glaubwürdig? | Der Streit um Irans Atomprogramm ist mit der Miteinbeziehung des UN-Sicherheitsrates als Akteur in der heiklen Phase. Üblicherweise folgt auf eine Erklärung, wie sie nun diskutiert wird, eine schärfer formulierte Resolution mit völkerrechtlich geltenden Verfügungen. Darin würde - unter Androhung von Konsequenzen - eine Erfüllung der UN-Forderungen verlangt werden.


Doch die Uneinigkeit der fünf Vetomächte im UN-Gremium könnte in Handlungsunfähigkeit münden. Die USA, Großbritannien und Frankreich haben bei Russland und China noch keinerlei Zustimmung für Maßnahmen gegen den Iran erreicht. Eine Resolution muss die Stimmen von mindestens neun Mitgliedern enthalten. Zudem darf keines der fünf ständigen Mitglieder von seinem Veto-Recht Gebrauch machen.

Daher rechnen Beobachter in New York damit, dass sich die Ratsmitglieder zunächst darauf beschränken werden, Teheran zur vollen Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) "zu ermahnen". Wenn die iranische Regierung allerdings ihre Androhung wahr macht und alle Kontakte zur IAEO abbricht, wäre dies ein Nährboden für eine Resolution inklusive Sanktionen.

Nach wie vor unnachgiebig ist die Haltung der USA: Der US-Botschafter bei der IAEO, Gregory Schulte, hat dem Gremium dargelegt, dass der Iran nach Kenntnis der USA derzeit 85 Tonnen Uranhexafluorid besitze, aus denen sich Uran für zehn Bomben gewinnen lasse. Er forderte Sonderinspektionen. Abermals versuchen die Amerikaner ihre Absicht, die nuklearen Ambitionen Teherans "aufzudecken", mit Daten zu untermauern. Die vergebliche Suche nach Saddams Husseins Massenvernichtungswaffen stellt diese Absicht aber unter den Verdacht der Unglaubwürdigkeit. George W. Bush hat das selber eingeräumt.

Für die nähere Zukunft verfolgt die US-Führung in seiner Iran-Politik drei Schwerpunkte, bei denen im Gottesstaat - so der US-Wunsch - ein Umdenkprozess erfolgen muss: in der Atomfrage, bei der Unterstützung des Terrorismus und bei der destruktiven Rolle im nahöstlichen Friedensprozess. Anderenfalls will Washington abermals außerhalb der UNO - wenn nötig auch militärisch - tätig werden.