Zum Hauptinhalt springen

Kommt kleine oder große Wende?

Von Andreas Stangl

Europaarchiv

Kopf an Kopf mit Sozialdemokraten. | Mitte-Links ist unwahrscheinlich. | Kopenhagen. (apa) Seit 2001 regiert in Dänemark eine rechtsliberal-konservative Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen (54). Die nötige Parlamentsmehrheit für die Gesetzesvorhaben der Regierung lieferte bisher die rechtspopulistische Dänische Volkspartei. Zuletzt nicht mehr überbrückbare Differenzen unter den Regierungspartnern sowie das Auftauchen einer neuen Mitte-Partei und der Aufwärtstrend bei den meisten Oppositionsparteien lassen zumindest eine "kleine Wende" erwarten. Die Wahl war vor rund zwei Wochen auf Initiative des Regierungschefs von Anfang 2009 auf den 13. November dieses Jahres vorgezogenen worden.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 16 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Die "große Wende" wäre der Wechsel von einer rechts geführten Koalition unter Fogh Rasmussen zu einer Links-Mitte-Koalition unter der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt (40). Das gilt derzeit jedoch als die unwahrscheinlichere Variante. Der traditionelle Linksblock aus Sozialdemokraten, Sozialistischer Volkspartei und der "Einheitsliste" würde nach den derzeitigen, relativ konstanten Umfragewerten mindestens zwei weitere Parteien für eine Mehrheit im Parlament benötigen. Fogh Rasmussens Regierungskoalition dürfte eine zusätzliche Partei für die Sicherung der Parlamentsmehrheit voraussichtlich genügen.

Als mögliche "kleine Wende" gilt ein Abgehen der bisherigen Zusammenarbeit der Mitte-Rechtskoalition mit der Dänischen Volkspartei zu Gunsten einer der beiden Mitte-Parteien oder gar einer großen Koalition mit den Sozialdemokraten - jeweils erneut mit Fogh Rasmussen als Regierungschef. Anders als bei früheren Gelegenheiten gelang es der Dänischen Volkspartei (DF) bisher nicht, dem Wahlkampf ihren Stempel aufzudrücken.

Neue Partei Zünglein an der Waage?

In der ersten Wahlkampf-Phase stahl die erst im Mai ins Leben gerufene Mitte-Partei "Neue Allianz" des syrisch-stämmigen Naser Khader (44) den Rechtspopulisten unter der als Scharfmacherin berüchtigten Pia Kjaersgaard (60) die Schau; dies trotz des provokanten Einsatzes einer Abbildung des Propheten Mohammed in der Wahlwerbung der Rechtspopulisten. Khader vermied es bisher, eine Präferenz abzugeben, welchem der beiden Blöcke seine Partei nach dem 13. November den Vorzug geben könnte.

Auf Spitzenkandidaten-Ebene läuft alles auf einen Zweikampf Fogh Rasmussen gegen Thorning-Schmidt hinaus. Die Sozialdemokraten lagen zuletzt mit Zustimmungswerten um die 25 Prozent praktisch Kopf an Kopf mit Fogh Rasmussens "Venstre".

In einem Punkt zeichnet sich jedenfalls eine Mitte-Links-Mehrheit nach der Wahl ab: Die Involvierung Dänemarks in den Irak-Krieg und die immer noch mit zahlreichen Fragezeichen versehene Affäre rund um die Auslieferung von Gefangenen in Afghanistan an den US-Geheimdienst CIA durch dänische Soldaten soll nach der Wahl einer parlamentarischen Untersuchung unterzogen werden. Fogh Rasmussen hatte sich bisher mit Hilfe der Rechtspopulisten erfolgreich dagegen gewehrt.

Mehr zum Thema:

" Bloß keine Steuern senken": http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3862&Alias=wzo&cob=311264

" Die wichtigsten Kandidaten": http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3862&Alias=wzo&cob=311263