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Kommt Rot-Blau ob der Enns?

Von Peter Plaikner

Analysen

SPÖ kann Macht der ÖVP nur mit Hilfe FPÖ brechen. | In Linz beginnt's. Der Lehrerstreit hat neben den Wahlen in Kärnten und Salzburg zwar auch die Landesversammlungen von SPÖ und Grünen in Oberösterreich überdauert. Dennoch ist spätestens seit deren Parteitagswochenende klar, dass sich alle auf die Landtagswahl und weniger auf die EU-Wahl konzentrieren.


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Dabei wirkt die zeitliche Abfolge wie 2008 zwischen Tiroler Landtag und Nationalrat: Die Neubesetzung des EU-Parlaments am 7. Juni erscheint bloß als Pflichtübung neben der eigenen Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September. Wird das wirtschaftlich führende Bundesland, das einzige mit Sechs-Jahre-Wahlrhythmus und das erste mit schwarz-grüner Koalition, bald Premierenort für eine rot-blaue Koalition?

Was Gabi Burgstaller geritten hat, Bereitschaft für einen blauen Partner zu signalisieren, freut Wilfried Haslauer zumindest eine Legislaturperiode lang. Denn der nach Salzburg exportierten Landeshauptfrau entfuhr ohne Not, was ihrem Landsmann Erich Haider unter allen roten Granden am ehesten zugetraut wurde: Ein Balzruf ans rechte Lager.

Seit Haider ein Ministeramt verpasst hat, muss er eine No-win-Situation meistern: Noch mehr gewinnen als 2003? Unmöglich. Stärker werden als die ÖVP unter Josef Pühringer? Unmöglich. Dem schwarz-grünen Sonderfall einen noch bahnbrechenderen Sündenfall gegenüberstellen? Möglich.

9,4 Prozentpunkte hat die SPÖ 2003 hinzugewonnen. Oder aufgefangen - von den Freiheitlichen im Jahr eins nach Knittelfeld, deren 12,2-Prozent-Minus allen anderen zum Plus gereicht hat. Sodass die ÖVP mit 25 Mandaten (43,4 Prozent) mit den Grünen (5 Mandate und 9,1 Prozent) weiterhin den Ton angibt. In diesem Proporzgremium stellt auch die SPÖ (22 Mandate, 38,3 Prozent) ein Quartett in der insgesamt neunköpfigen Landesregierung.

Bangen um seinen PLatz muss der grüne Landesrat Rudolf Anschober. Denn niemand zweifelt am Wiedererstarken der FPÖ (4 Mandate, 8,4 Prozent) und ihrem Einzug in die Regierung. Die Gretchenfrage ist allerdings, ob die Freiheitlichen dort als Koalitionspartner gewünscht werden. Die Grünen könnten für Schwarz wie Rot zu schwach als Mehrheitsbringer sein.

Bleibt die große Koalition als letzte Möglichkeit, die Blauen mit Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner auf Distanz zu halten. SPÖ-Chef Haider gab beim Parteitag die Parole aus: "Es ist Zeit für einen Führungswechsel in Oberösterreich." Dazu müsste er entweder das blaue Tabu brechen oder Nummer eins werden. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der ÖVP mag der SPÖ jedoch aktuell kein Marktforscher mehr vorhersagen.

Entsprechend entspannt wirkt bisher die Volkspartei um Pühringer, der seit 1995 regiert. Sein Vorgänger Josef Ratzenböck feierte gerade 80. Geburtstag. Er war rund 17 Jahre in jenem Amt, das als Maß aller Regionalpolitik gilt. Heinrich Gleißner regierte hier von 1934 bis 1938 und schließlich fast 26 Jahre lang nach dem Krieg. Politik in Oberösterreich ist ungeachtet der grünen Regierungsbeteiligung vor allem Kontinuität.

Der Autor ist Medienexperte und Politikanalyst.