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Kommunisten holen Platz eins in Graz

Politik

Langzeitbürgermeister Nagl von der ÖVP erleidet schwere und überraschende Schlappe und tritt noch am Wahltag zurück.


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Während sich in Oberösterreich die ÖVP klar auf Platz eins behaupten konnte, steuerte die Grazer Volkspartei mit Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl einem Fiasko entgegen. Die ÖVP verlor nicht nur etwa 12 Prozentpunkte auf rund 26 Prozent, sondern auch völlig überraschend Platz eins an die KPÖ mit Spitzenkandidatin Elke Kahr mit rund 29 Prozent (plus rund 9 Prozentpunkte). Noch ist die Schwankungsbreite hoch, das Rennen um Platz eins aber vorbei.

Damit ist die Amtszeit von ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl nach 18 Jahren zu Ende. Er trat noch vor der Verkündung des vorläufigen Endergebnisses ohne Briefwahl am Wahltag zurück. "Das ist mehr als schmerzhaft für mich und meine Partei", sagte er. Sein designierter Nachfolger ist Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner.

Auf Platz drei landen die Grünen mit einem Plus von etwa 6 Prozentpunkten gegenüber der letzten Wahl 2017, mit 17 Prozent blieben sie aber unter den Erwartungen. Die FPÖ verlor und kam auf etwa 11 Prozent knapp vor der SPÖ mit etwa 10 Prozent. Die Neos kamen auf rund 5 Prozent.

Keine ÖVP-KPÖ-Koalition

Die Kommunisten sind seit Jahren in Graz stark und eng mit dem Namen Ernest Kaltenegger verbunden. Der langjährige Parteichef hatte sich einst, enttäuscht von seiner politischen Heimat SPÖ, der KPÖ angeschlossen, sich aber im Wesentlichen des Themas Mieten angenommen. Die Kommunisten richteten einen Mietnotruf ein, halfen bei juristischen Streitigkeiten und wuchsen mit ihrer niederschwelligen Arbeit von Wahl zu Wahl erst langsam. Im Jahr 2003 erreichte die KPÖ dann bereits 20,3 Prozent.

Nachfolgerin Elke Kahr konnte, anders als viele Beobachter zunächst vermuteten, an die Erfolge Kalteneggers anschließen und diese nicht nur ausbauen, sondern nun auch die ÖVP von Platz eins verdrängen. Zuletzt war sie Verkehrsstadträtin, von 2016 bis 2017 Vizebürgermeisterin.

Kahr ließ offen, ob sie nun Bürgermeisterin werde. Sie werde jedenfalls Gespräche führen, kündigte sie im ORF an. Eine Koalition zwischen KPÖ und ÖVP schlossen beide Seiten aus. Kahr betonte, dass eine Zusammenarbeit möglich sei, aber eine fixe Koalition mit der ÖVP nicht. Ob es Rot-Rot-Grün in Graz geben könne, beantwortete sie damit, dass nun Gespräche zu führen seien.

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