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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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EU-Führerschein beschlossen. | Auf 10 bis 15 Jahre befristet. | Strengere Regeln und Wartefristen für schwere Motorräder. | Brüssel. Die Verkehrsminister der Europäischen Union haben am Montag einen EU-weit einheitlichen, befristeten Führerschein im Scheckkartenformat beschlossen. Der amtierende Ratsvorsitzende Hubert Gorbach sprach von einem "großen Erfolg" für die Betrugsbekämpfung und mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Ab dem Jahr 2012 sollen nur noch die neuen Plastikkarten ausgegeben werden. Spätestens bis 2032 müssen alle Halter der 110 verschiedenen derzeit in der EU gültigen Führerscheinmodelle diese umtauschen.
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Die Gültigkeit der neuen Lenkerberechtigung ist je nach Entscheidung des jeweiligen Mitgliedslandes mit zehn bis 15 Jahren befristet. Bei der Verlängerung sind für Pkw- und Motorradfahrer keine Gesundheitstests zwingend vorgeschrieben. Nach Ablauf des Führerscheines müssen sie lediglich eine neue Karte beantragen und allenfalls ein neues Foto mitbringen. Gorbach bekräftigte, dass Österreich auch keine neuen Untersuchungen einführen werde. Lkw- und Buslenker brauchen jedoch alle fünf Jahre ein neues ärztliches Attest.
Mit dem neuen EU-Gesetz werde dem Führerschein-Betrug ein Riegel vorgeschoben, erklärte Verkehrskommissar Jacques Barrot. Der sei "viel umfangreicher, als man glauben möchte". So würden Führerscheintouristen nach dem Entzug im Heimatland einfach in einem anderen EU-Land eine Lenkerberechtigung erwerben.
Allein in den letzten eineinhalb Jahren seien bei zufälligen Kontrollen 2800 Menschen mit einem ausländischen Führerschein registriert worden, von denen 2100 zuvor wegen Alkohol- oder Drogenproblemen der Führerschein entzogen worden war, erklärten die Grünen Europaparlamentarier Michael Cramer und Eva Lichtenberger. Im Interesse der Verkehrssicherheit hätten die Minister daher von jeglicher Übergangszeit absehen sollen.
Neuer österreichischer Schein EU-kompatibel
Für mehr Verkehrssicherheit soll der Motorradführerschein künftig gestaffelt werden. Denn junge Motorradfahrer seien die einzige Gruppe mit steigenden Totenzahlen bei Verkehrsunfällen, sagte der österreichische Minister. Ab 16 Jahren wird es einen verpflichtenden Moped-Schein geben. Mit 18 darf ein Zweirad mit maximal 35 Kilowatt Motorleistung gelenkt werden und erst nach zweijährigem Besitz dieses Scheines mit Zusatzprüfung oder ab 24 Jahren gilt die Plastikkarte auch für stärkere Motorräder. Der erst diesen Monat in Österreich eingeführte Plastikführerschein ist laut Gorbach bereits mit der neuen EU-Richtlinie kompatibel. Ein Umtausch kostet jedoch 45 Euro.
Bestrafung ausländischer Raser meist schwierig
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