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Konflikt der tausend Kriege

Von Michael Schmölzer

Politik

In Genf sollen jetzt die syrischen Gegner selbst an den Verhandlungstisch gebracht werden. Eine schwierige Aufgabe angesichts der enormen Komplexität, die der Konflikt mittlerweile angenommen hat. Eine Analyse.


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Genf/New York. Während sich der syrische Flüchtlingsstrom ungebrochen über den Balkan nach Norden wälzt, soll diesen Freitag in Genf die Krise an der Wurzel gepackt werden: Die Friedensgespräche treten jetzt in eine entscheidende Phase - heißt es zumindest. UN-Sonderbeauftragter Staffan di Mistura hat ambitionierte Ziele. Er will die syrischen Streitparteien an einen Tisch bringen. Wie bei der Wiener Konferenz im Dezember beschlossen, soll auf eine Waffenruhe und die Bildung einer syrischen Übergangsregierung hingearbeitet werden.

Das ist freilich Zukunftsmusik. Für eine schnelle Lösung ist der Konflikt zu komplex geworden. Es ist kaum noch zu durchschauen, wo die zahllosen Konfliktlinien verlaufen, bevor sie sich zu einem schier unüberwindbaren Gordischen Knoten verschlingen.

Bisher haben alle Syrien-Beauftragten, darunter niemand Geringerer als Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan, das Handtuch geworfen. Di Mistura selbst weiß, dass es Monate dauern kann, bis er die Player beisammen hat. Einerseits sind verfeindete Staaten wie der Iran, Saudi-Arabien, die Türkei, Russland und die USA direkt oder indirekt in den Konflikt verstrickt. Andererseits sind die verschiedenen Kräfte der Opposition zerstritten. Viele sind nicht bereit, sich überhaupt an einen Tisch mit Vertretern des Regimes Assad zu setzen. Andere sind für die Regierung in Damaskus nicht akzeptabel. Dazu kommt, dass die unterschiedlichen regionalen und globalen Mächte ganz unterschiedliche Vorstellungen darüber haben, wer die syrische Opposition in Genf vertreten soll.

Russland, das gemeinsam mit den USA die Syrien-Gespräche antreibt, will manche islamistische Gruppen ausschließen - fordert aber die Teilnahme der syrischen Kurdenpartei PYD. Dabei handelt es sich um einen Ableger der PKK. In den Augen Ankaras sind das Terroristen, die in der Türkei von der Armee erbittert bekämpft werden.

Weil türkische Kampfjets an der türkisch-syrischen Grenze einen russischen Militärflieger abgeschossen haben, geraten sich die beiden Länder immer öfter in die Haare. Kremlherr Wladimir Putin, der nach dem Einbruch des Ölpreises auf ökonomischer Ebene mit Problemen zu kämpfen hat (siehe Seiten 4 und 5), will sich außenpolitisch profilieren und hat schwere Geschütze aufgefahren. Moskau verhängte Handelssanktionen gegen die Türkei. So wurde versucht, dem türkischen Tourismus, der stark von russischen Gästen abhängig ist, mit Terrorwarnungen und Verboten Schaden zuzufügen.

Dazu kommt die nächste, tiefe Bruchlinie zwischen dem schiitischen Iran und den sunnitischen Saudis. Beide Länder kämpfen um die Vormachtstellung in der Region. Im Jemen etwa tobt ein regelrechter Stellvertreter-Krieg. Wobei Saudi-Arabien mit Kampfjets und Bodentruppen im Land ist und sich der Iran auf finanzielle Hilfe und Waffenlieferungen für die schiitischen Houthi-Rebellen beschränkt.

Im Dezember haben sich verschiedene Vertreter der bewaffneten und unbewaffneten syrischen Opposition bei einem Treffen in Saudi-Arabien auf die Bildung eines Rates geeinigt, der die Assad-Gegner repräsentieren soll. Doch damit enden die Probleme keineswegs. Einer der Unterhändler ist Mohamed Alloush, politischer Vertreter der Rebellengruppe Jaysh al-Islam. Die wird von Damaskus und Moskau als Terrororganisation betrachtet, Russland und vor allem das syrische Regime werden mit ihm kaum verhandeln. Russland, das auf Seiten Assads steht, tendiert ebenso wie der Iran zur verstärkten Einbindung von Oppositionellen, die nicht wirklich als Gegner der Regierung Assad zu bezeichnen sind.

Nerven aus Stahl

UN-Vermittler di Mistura hat das Pouvoir, allein zu entscheiden, wen er zur Konferenz nach Genf lädt und wen nicht. Allerdings macht die Konferenz nur dann Sinn, wenn er die relevanten Kräfte versammeln kann. Auf die Frage, ob er eine oder mehrere Oppositions-Delegationen nach Genf kommen lässt, hat er bis dato nicht geantwortet: Das seien "organisatorische Details". Er arbeite jedenfalls an einer möglichst umfassenden und repräsentativen Auswahl, ließ der Diplomat mit der undankbaren Aufgabe wissen. Die Einladungen sollen verschickt worden sein. Di Mistura will die Liste der Teilnehmer erst dann präsentieren, wenn sich die Eingeladenen auch zur Teilnahme verpflichtet haben.

Der italienisch-schwedische Mittler ist mit einem Konflikt, der in Wirklichkeit aus tausend Kriegen besteht, befasst. Eine Aufgabe, die enorm viel Geduld und Nerven wie Stahlseile erfordert.

Unterdessen befindet sich die syrische Armee mit russischer Unterstützung weiter auf dem Vormarsch. Zuletzt wurde eine weitere Hochburg der Rebellen im Süden des Landes, die Stadt Scheich Maskin, eingenommen. Die Stadt liegt an einer Versorgungsroute, die die Hauptstadt Damaskus mit der Provinz Deraa im Süden verbindet. Die Erfolge der Armee auf dem Schlachtfeld bringen es mit sich, dass das Regime nach Jahren des militärischen Stillstandes jetzt wieder an eine gewaltsame Lösung des Konflikts glauben könnte - was einer diplomatischen Lösung nicht zuträglich ist.

Stellt sich die Frage, ob alle, die da zusammensitzen, an einem Frieden in Syrien interessiert sind. Der deutsche Nahost-Experte Thomas von der Osten-Sacken etwa meinte gegenüber der "Wiener Zeitung", dem Iran gehe es ausschließlich um Destabilisierung. Friedensverhandlungen mit Teheran seien ein Widerspruch in sich.

Die Zahl derer, die in Syrien Krieg führen, nimmt weiter zu: Jetzt könnten die Niederlande eingreifen, im Parlament gibt es schon eine Mehrheit für den militärischen Kampf gegen den IS.