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Konterrebellion

Von WZ-Korrespondent Peter Nonnenmacher

Politik

Junge Briten, Brexit-Gegner und Ex-Ukip-Wähler haben Labours Stimmenanteil massiv vermehrt. | Theresa May erschien vielen zu abgehoben, realitätsfern, aggressiv.


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London. Die Briten halten Europa in Atem. Es herrscht chronische Unruhe. Nichts geht mehr nach Plan. Erst hat das EU-Referendum des Vorjahrs ein politisches Erdbeben ausgelöst, haben sich durch den Brexit tektonische Schichten verschoben. Nun blockiert ein Wahlfiasko der Regierungspartei den britischen Abkoppelungsprozess.

Denn bei den Neuwahlen, die Theresa May im April ausrief, um ihren "harten Brexit" absegnen zu lassen, ist es nicht zum erhofften Zuspruch gekommen. Statt einen Wahltriumph einzufahren, hat die Premierministerin ihre parlamentarische Basis verspielt. Dass sie das auch den Job kosten müsste, ist allgemeine Überzeugung - wiewohl sie sich entschieden dagegen wehrt.

Wie May mittelfristig überleben kann, ist natürlich schwer zu sehen. Die Tory-Chefin hat nicht nur ihre Partei aus heiterem Himmel ins Chaos gestürzt. Sie hat auch der Labour-Opposition Gelegenheit zur Konsolidierung gegeben. Und sie ruinierte mit ihrer Fehleinschätzung die eigene Autorität. Außerdem haben dank ihrer gescheiterten Wahlaktion der Brexit-Zeitplan der EU und ihre eigenen Brexit-Pläne alle Gültigkeit verloren. Am Freitag konnte in London noch niemand sagen, ob zum geplanten Beginn der Brüsseler Brexit-Verhandlungen in zehn Tagen überhaupt ein britisches Verhandlungsteam zur Verfügung steht.

Erst muss in London eine neue (Minderheits-)Regierung gebildet sein. Unterstützung muss ausgehandelt werden. Nordirlands Demokratische Unionisten sollen dabei hilfreich sein. Danach muss man sich neu Gedanken machen über die Form des Brexit, den man möchte. In Mays Partei ist alles in nervöser Bewegung, was das betrifft.

Wie konnte es jemals so kommen? Theresa May hatte offenbar geglaubt, dass niemand den Linkssozialisten Jeremy Corbyn ernst nehmen würde. Sie hatte kalkuliert, dass ihr die Stimmen von Labour- und Ukip-Wählern zufallen müssten. Und hier und da, vor allem im post-industriellen Nordengland, ging ihre Rechnung ja auch auf. Anderswo aber schwenkten Ex-Ukip-Wähler zurück zu ihren Labour-Ursprüngen, weil ihnen Corbyn ein besseres Leben, eine politische Alternative zur herrschenden Austerität offerierte. Die Probleme, von denen er im Wahlkampf sprach, waren jedermann vertraut.

So sind zum Beispiel die öffentlichen Dienste in Großbritannien nach sieben Jahren Austerität hoffnungslos überlastet. Gemeinden und Schulen sind regelrecht ausgeblutet. Das Gesundheitswesen schafft es kaum noch. Die Kluft zwischen Arm und Reich, und zwischen Jung und Alt, nimmt bedrohlich zu.

Vielen hat auch einfach gefallen, was sie bei Corbyn als ehrliches Auftreten empfanden. May kam ihnen abgehoben, realitätsfremd und aggressiv vor. Vor allem aber gelang es Jeremy Corbyn, junge Leute zu mobilisieren und an die Wahlurnen zu bringen. Dieselben jungen Leute, die bei den letzten Wahlen und beim EU-Referendum noch abseits gestanden waren, machten sich bei diesen Wahlen plötzlich auf den Weg.

Hohe Wahlbeteiligung auf Seiten Labours dokumentierte lebhaftes Interesse. Und während die Jungen vor allem in London und im Süden Englands Labours Stimmenanteil schwunghaft vermehrten, hielten sich viele Ältere, die May verunsichert hatte, zurück.

Auch Pro-Europäer, denen Mays blinder Vorstoß zu einem "harten Brexit" in den letzten Monaten unheimlich geworden war, drängten an die Urnen. "The Revenge of the Remainers", die Rache der 48 Prozent, die "in Europa" hatten bleiben wollen, war plötzlich angesagt.

Resultat dieser Konterrebellion ist es nun, dass die gesamte Brexit-Politik in Frage gestellt ist und kein Mensch weiß, wie es weitergehen soll in London. Zur Klärung dieser Frage wird man neu ansetzen müssen, in Westminster und darüber hinaus.

Nigel Farage wittert "Tory-Verrat"

Ex-Ukip-Chef Nigel Farage wittert bereits Tory-"Verrat" und signalisiert seine Rückkehr auf die Bühne. Im neuen Unterhaus könnte in der Tat eine Tendenz für einen weicheren Brexit auszumachen sein.

Auch dass das Pfund am Freitag nicht schlimmer abstürzte, lag wohl daran, dass die City sich nun Hoffnung macht, wegzukommen von der Idee eines "harten Brexit". Finanz- und Geschäftswelt der Insel wollen ja, wie London, Schottland und Nordirland, im EU-Binnenmarkt bleiben. Sogar Nordirlands Unionisten ist an Freizügigkeit gelegen. Eine "harte" Grenze in Irland behagt auch der DUP letztlich nicht.

In der Tat war es eine besondere Ironie dieser "Brexit-Wahlen", dass vom Brexit die ganzen sieben Wochen über kaum die Rede war. Außer mit leeren Phrasen zur strahlenden Zukunft Britanniens im globalen Rahmen wartete Theresa May mit keinerlei konkreten Auskünften darüber auf, wie das neue Leben der Briten am Rande Europas aussehen würde - mit bereits sich abzeichnender Kapitalabwanderung, mit Konjunkturabschwung, mit wirtschaftlichen Konsequenzen vielleicht auf Jahrzehnte hinaus.

Vielleicht wird man ja nun neu hinschauen wollen. Vielleicht gibt der Schock dieser Wahl Anlass zu einer couragierten Neuorientierung. Im Moment ist wieder alles in Fluss geraten, in London. Nur eines steht fest: Dass Theresa May, die Urheberin dieses Chaos, den Tag bereuen muss, an dem sie sich zur Abhaltung dieser Neuwahlen überreden ließ.