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Kooperation mit Assad für Paris kein Tabu mehr

Von Arian Faal

Politik

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Paris/Damaskus. Frankreich ändert offensichtlich seine Syrien-Politik. Völlig überraschend hat Außenminister Laurent Fabius am Freitag erstmals eine Einbeziehung der syrischen Armee von Präsident Bashar al-Assad in den Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) ins Gespräch gebracht und damit für Verwunderung gesorgt. Eine Beteiligung syrischer Streitkräfte am Anti-IS-Kampf sei "im Rahmen eines politischen Übergangs" denkbar, so der Chefdiplomat gegenüber der AFP in Paris.

Konkret nannte er zwei seiner Meinung nach effektive Maßnahmen: Bombardements und Truppen am Boden. Letztere, schränkte er jedoch gleichzeitig ein, könnten nicht von Frankreich gestellt werden. Vielmehr schlug er vor, dass Einheiten der oppositionellen Freien Syrischen Armee, von sunnitisch-arabischen Truppen und Regierungstruppen gegen den IS operieren sollten.

Kritiker und Gegner des syrischen Regimes erteilten den Vorschlägen noch am Freitag eine deftige Abfuhr. "Dieser Schritt wird nur den Interessen des größten Terroristen Bashar al-Assad dienen, denn er steht an der Spitze des Terrorismus", sagte Ahmed Ramadan, Führungsmitglied des in Istanbul ansässigen Oppositionsbündnisses Nationale Syrische Koalition.

Später machte Fabius zumindest teilweise einen Rückzieher und meinte, dass eine Beteiligung syrischer Streitkräfte "nur im Rahmen eines politischen Übergangs" denkbar seien und der syrische Staatschef Assad "nicht die Zukunft seines Volkes sein könne".

Dennoch bedeuten diese Aussagen einen Kurswechsel Frankreichs, der nicht von ungefähr kommt. Nach den Terroranschlägen in Paris vom 13. November versucht Präsident François Hollande, eine möglichst breite internationale Koalition gegen den IS zu schmieden. Am Donnerstagabend traf sich Hollande deswegen mit Kremlchef Wladimir Putin. Dieser sicherte zu, in Zukunft die gemäßigte syrische Opposition zu schonen. Man habe vereinbart, Angriffe auf bewaffnete Gruppen zu vermeiden, die ihrerseits gegen den Terror kämpfen, sagte Putin.

Assad jedenfalls kann sich die Hände reiben, denn neben diesen etwas versöhnlicheren Worten aus Paris haben auch der Iran und Russland als die beiden Schutzmächte des Langzeitmachthabers beschlossen, sich bei ihren Interventionen in Syrien künftig enger abzustimmen, was wiederum dem Regime zugutekommt.