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"Kopfschmerzen" wegen EU-Beitritt der Türkei

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Polen glaubt nicht an Mitgliedschaft. | Kroatiens Beitritt unter Polens Vorsitz noch heuer? | Serbien sollte Kandidat werden. | Brüssel. Die EU-Erweiterung liegt Polen am Herzen. Dass aber die Türkei tatsächlich einmal beitreten könnte, bezweifelte der polnische EU-Botschafter Jan Tombinski am Dienstag bei der Präsentation des Programmes für den EU-Vorsitz, den sein Land am 1. Juli übernimmt. Die Beziehungen mit Ankara bereiteten ihm "große Kopfschmerzen", sagte er. Die "große Frage" sei, ob "am Ende der Verhandlungen die Mitgliedschaft oder vielleicht eine Alternative" stehe. Er plädierte jedoch für Pragmatismus und warnte davor, deshalb die Verhandlungen selbst in Frage zu stellen. EU und Türkei teilten schließlich viele gemeinsame Interessen.


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Rosiger sieht Tombinski den Weg mancher Westbalkanländer in die EU. So geht er zu 90 Prozent davon aus, dass der Beitrittsvertrag mit Kroatien unter polnischer Federführung bis Jahresende unterzeichnet werden kann.

Dem noch bis Monatsende amtierenden Vorsitzland Ungarn wünschte er, dass sie die Verhandlungen zu einem Ende führen. Er deutete jedoch an, dass es sich dabei wohl um Zweckoptimismus handelt. In einigen Bereichen seien die Bedingungen für den Abschluss noch nicht erfüllt, meinte er.

Bei Kroatien läuftUngarn die Zeit davon

Aus Diplomatenkreisen war zu erfahren, dass mit Kroatien voraussichtlich nächste Woche das an sich nicht so strittige Thema Fischerei abgeschlossen werden könne. Einen zuverlässigen Zeitplan für die zentralen Kapitel Justiz und Inneres sowie Wettbewerbsfähigkeit gibt es offensichtlich noch nicht. Die Zeit bis zum EU-Gipfel am 24. Juni läuft den Ungarn davon.

Wie der österreichische Außenminister Michael Spindelegger will sich Polen nach der spektakulären Verhaftung von Ratko Mladic für ein Entgegenkommen der EU für Serbien einsetzen. Dem Land offiziellen Kandidatenstatus zu verleihen, wäre erfreulich, sagte Tombinski. Wie berichtet könnte dieser Schritt auf Empfehlung der Kommission im Oktober noch bis Jahresende von den Mitgliedsländern gemacht werden.

Fortschritte will Tombinski auch für Mazedonien erreichen, das bereits seit 2005 über Kandidatenstatus verfügt. Eindrücklich belegt dieses Beispiel allerdings, dass damit noch lange nicht Beitrittsverhandlungen einher gehen. Griechenland blockiert diesen Schritt, weil Skopje sein Land nicht mehr "Frühere jugoslawische Republik Mazedonien" nennen möchte. Athen fürchtet eine "slawische Aneignung hellenischer Geschichte und Kultur" sowie potenzielle Gebietsansprüche auf seine Nordprovinz Makedonien.