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Korei vor dem Aus

Von Ines Scholz

Politik

Die bereits für Anfang dieser Woche geplant gewesene Abstimmung über die neue Palästinensiserregierung unter Ahmed Korei hat sich gestern erneut verzögert. Nicht ausgeschlossen ist, dass Präsident Mahmud Abbas nun einen neuen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt nominieren wird.


Korei, ein Gefolgsmann von Abbas und ergraute Eminenz des Arafatschen Machtzirkels, stößt innerhalb der Fatah-Bewegung auf größeren Widerstand als erwartet. Hatten die Abgeordneten ihm die Zustimmung seiner Ministerliste zunächst verweigert, weil sich darauf fast nur Gesichter deralten Garde mit nicht immer korruptionsfreier Vergangenheit befanden, fokussiert sich nun die Kritik auf ihn selbst. Innerhalb der Fatah werden bereits Forderungen nach seiner Ablöse lauter.

Am Dienstagabend erörterten mehr als zwei Dutzend Abgeordnete in Ramallah das weitere Vorgehen. Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, wurde bei dem Treffen beschlossen, das Kabinett Korei nicht zu unterstützen. Mehrere Fatah-Parlamentarier hatten sogar mit einem Misstrauensantrag gegen den Premier gedroht. Dieser versuchte gestern, die kritischen Mitglieder der Mehrheitsfraktion umzustimmen - gelungen ist ihm dies nicht. Die Abstimmung musste erneut verschoben werden. Dabei hatte Korei hinsichtlich der Zusammensetzung seines künftigen Kabinetts bereits weitreichende Konzessionen gemacht und eine vollständig überarbeitete Ministerliste präsentiert. Darin kamen entsprechend den Wünschen der Fatah-Fraktion überwiegend Fachleute und Vertreter der jungen Generation vor.

Dass Korei nun einen weiteren Vorstoß wagt, wird angezweifelt. Ihm nahe stehende Kreisen ließen gestern verlauten, dass er nicht vorhat, in den kommenden Tagen eine neue Liste zu präsentieren. Zuletzt verlor er auch noch die Unterstützung des überaus populären Politikers Saeb Erekat. Der bisher für die Verhandlungen mit Israel zuständige Minister lehnte nach eigenen Angaben das Angebot ab, seinen Aufgabenbereich im Kabinett zu behalten. Der neuen Regierung sollten keine Parlamentarier angehören; von dieser Regel solle es keine Ausnahme geben, begründete dieser seine Entscheidung. Präsident Abbas wird sich einen neuen Ministerpräsidenten umsehen müssen.