Korruption im Schiedsverfahren

Wieso also nicht eine Schiedsklausel vereinbaren? Tun sich Streitigkeiten auf, wird der Fall in einem außergerichtlichen Verfahren abgehandelt. Man könnte so einem Strafverfahren entgehen, und das Geschäft würde außerdem geheim bleiben. Denn anders als die meisten Gerichtsverfahren sind Schiedsverfahren nicht öffentlich. Die Schiedsrichter, die sich die Parteien gemeinsam aussuchen, sind auch nicht verpflichtet, Korruptionsfälle zu melden.

Laut Florian Kremslehner von der Kanzlei Dorda Brugger Jordis, der selbst auch als Schiedsrichter tätig ist, kommt Korruption in Schiedsverfahren immer häufiger vor. Doch was tut ein Schiedsrichter, wenn im Laufe des Verfahrens Korruptionsverdacht aufkommt? "Ist der Vertrag durch Korruption zustande gekommen, ist er nichtig. In diesem Fall muss man überlegen, ob die Nichtigkeit nicht auch die Schiedsklausel erfasst, sodass kein Schiedsspruch erlassen werden dürfte", erklärt Kremslehner. Hier stellt sich allerdings die Frage, wie Schiedsrichter überhaupt entscheiden können, ob Korruption vorliegt, oder ob das den Strafgerichten vorbehalten ist. Laut Kremslehner wird diese Fragen in verschiedenen Staaten unterschiedlich beantwortet.

Schiedsrichter hätten jedenfalls weitaus weniger Möglichkeiten als ein staatliches Gericht, Beweise zu erheben. Darüber hinaus sind die Möglichkeiten, Schiedsverfahren bis zur Erledigung eines Strafverfahrens zu unterbrechen, begrenzt, da die meisten Schiedsrichter neben ihrer Tätigkeit als Schiedsrichter schließlich auch noch einen anderen Beruf ausüben.

In manchen Fällen muss man laut Kremslehner daher damit rechnen, dass ein Schiedsspruch von einem staatlichen Gericht nochmals geprüft wird. Mit diesen Problemen beschäftigen sich unter anderem die Vienna Arbitration Days, die heute, Freitag, bis Samstag in Wien stattfinden.