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Korruption und Klüngel in Japan begünstigen Verschleiß an Premiers

Von Ines Scholz

Analysen

Am Dienstag wird in Japan mit Yoshihiko Noda bereits der sechste Ministerpräsident innerhalb von fünf Jahren vereidigt - und der dritte seit dem historischen Machtwechsel 2008. Nodas Vorgänger Naoto Kan hatte es auf nur 15 Monate gebracht, Yukio Hatoyama vor ihm gerade einmal auf neun.

Damit ist auch die Hoffnung dahin, dass mit der linksliberalen Demokratischen Partei (DPJ) nun mehr Stabilität in Nippons Politik eingekehrt ist. Sie hatte bei der Parlamentswahl vor drei Jahren die Liberaldemokraten (LDP) vom Thron gestoßen, die zuvor mehr als ein halbes Jahrhundert lang - mit rasch wechselnden Frontrunnern - die Geschicke des Landes gelenkt hatten. Rühmliche Ausnahme in dem Wechselbad der Gesichter war lediglich Junichiro Koizumi, ein für japanische Verhältnisse ungewohnt extrovertierter Politiker, dem es aufgrund seines politischen Geschicks und der hohen Popularität bei der Bevölkerung gelang, die mächtigen Strippenzieher in der Partei zu marginalisieren. Trotz zahlreicher Korruptionsskandale, in die seine Minister verwickelt waren, hielt er sich fünf Jahre lang als Premier, bis er das Amt nach einer richtungsweisenden Bank- und Pensionsreform schließlich 2005 freiwillig räumte.

Seither haben Kurzeit-Premiers im Land der aufgehenden Sonne Hochsaison.

Neben der weit verbreiteten Korruptionskultur ist die extrem zersplitterte Struktur innerhalb der Parteien dafür verantwortlich. Dort bekriegen einander intern mächtige Fraktionen, hinter denen graue Parteieminenzen aus einflussreichen Politikerdynastien stehen. Oder Parteibonzen, die als Lobbyisten kapitalstarker Wirtschaftskonzerne das Geld haben, um sich innerparteiliche Loyalität zu erkaufen.

Bei den Demokraten hat diese Rolle Ichiro Ozawa inne - ein brutaler Machtstratege, der hinter den Kulissen die Fäden zieht. Oder gern ziehen würde: Denn bei der Wahl des Nachfolgers von Naoto Kan brachte der 69-Jährige seinen Favoriten, Ex-Außenminister Seiji Maehara, nicht durch. Ozawa spitzt trotz einer Korruptionsaffäre nach dem Posten des Generalsekretärs, Maehara, ebenfalls in einen Bestechungsskandal verwickelt, soll ihm den versprochen haben.

Korruption ist in Japans Politik weit verbreitet. Sie ist neben den innerparteilichen Ränkespielen im Hintergrund maßgeblich für den hohen Verschleiß an Regierungschefs. Bei Hatoyama (DPJ) war es eine Parteispenden-Affäre, die ihn 2010 das Amt kostete; die Liberaldemokraten Yasuo Fukuda (2008/2009) und Shinzo Abe (2006/2007) machten ihrerseits mit Finanzskandalen ihrer Minister Schlagzeilen - und warfen das Handtuch. Ob sich Nippons neuer Premier Noda über die Wahl 2012 hinaus auf dem Schleudersitz halten wird können, muss sich erst noch weisen.