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Kosovo-Gespräche : Illusionslos und uneinig kehrt man zum Start zurück

Von Michael Schmölzer

Analysen

Die Verhandlungen über den völkerrechtlichen Status des Kosovo sind in einer Sackgasse gelandet. Selbst optimistische Balkan-Beobachter können nicht einmal ansatzweise vorhersagen, ob es je zu einer Lösung kommen wird und wie eine solche aussehen könnte.


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Alle Hoffnungen zunichte gemacht hat die Drohung Moskaus, den Vorschlag des finnischen Diplomaten Martti Ahtisaari im UNO-Sicherheitsrat durchfallen zu lassen. Der Ahtisaari-Plan hätte über kurz oder lang zu einer Unabhängigkeit des Kosovo geführt. Das wollen weder Belgrad - der Kosovo ist völkerrechtlich noch Teil Serbiens -, noch Moskau als Schutzmacht Serbiens akzeptieren.

Nachdem vor dem UNO-Sicherheitsrat keine Lösung zu erzielen war, machte sich in der EU, wo man mehrheitlich für einen unabhängigen Kosovo ist, Niedergeschlagenheit breit.

Einigkeit herrscht derzeit nur darüber, dass die einzige Möglichkeit die ist, erneut zum Start zurückzukehren. Das heißt, die beiden Streitparteien, Serben und Albaner, müssen wieder an einen Tisch gebracht werden. Die zwei Ethnien stehen einander nach dem brutalen Bürgerkrieg von 1998 aber so hasserfüllt gegenüber, dass jede Gesprächsbasis fehlt. Keine Seite ist zu minimalen Zugeständnissen bereit.

Abgesehen davon gibt es innerhalb der Kosovo-Troika (bestehend aus der EU, den Vereinigten Staaten und Russland) keine Einigkeit darüber, wie die Verhandlungen geführt werden sollen. Für die USA muss der Ahtisaari-Vorschlag die Basis aller Gespräche sein, die Russen lehnen das ab. Die EU und die USA wollen die Dauer der Verhandlungen auf maximal 120 Tage limitieren, Moskau will verschleppen und tritt für ein offenes Ende ein. Wie soll eine Gruppe, die intern so uneins ist, zwischen verfeindeten Albanern und Serben vermitteln?

Die letzte Möglichkeit wäre, Moskau links liegen zu lassen und die Unabhängigkeit des Kosovo am UNO-Sicherheitsrat vorbei festzulegen. Die Vereinigten Staaten haben zuletzt Andeutungen in diese Richtung gemacht. Auch im Kosovo, wo man nichts so sehr herbeisehnt wie die Unabhängigkeit, gibt es Politiker, die eine einseitige Proklamation fordern.

Diese Option würde allerdings eine Krise auslösen. Ihre Umsetzung ist deshalb eher unwahrscheinlich. Denn eine Lösung, die nicht durch breitest möglichen internationalen Konsens gestützt ist, würde Instabilität bringen und könnte die Region erneut in ein Kriegsgebiet verwandeln.