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Kriminelle Netze, komplizierte Regeln

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

1,93 Milliarden Euro könnten EU-Budget fehlen.


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Brüssel. In absoluten Zahlen ist der potentielle Schaden für das EU-Budget durch Unregelmäßigkeiten und Betrug 2005 leicht angestiegen. Auf 1,93 Milliarden Euro schätzt OLAF, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, den Umfang der 452 offenen Fälle am Ende des vergangenen Jahres gegenüber 1,78 Milliarden 2004. Bei der Beurteilung der Zahlen müsse jedoch berücksichtigt werden, dass die Union um zehn Mitgliedsstaaten erweitert wurden, sagte ein Kommissionsbeamter. Die Zahlen belegten, "dass wir ein verlässliches System gegen Betrug und Unregelmäßigkeiten haben", erklärte der zuständige EU-Kommissar Siim Kallas. Allerdings gebe es Problembereiche, gibt er zu. So seien die Forschungsförderungen und Sozialhilfen der EU "fehleranfällig", weil die Regeln dort "offensichtlich zu kompliziert sind". Strikt unterschieden werden müsse zwischen Fehlern und Betrug, der "eine Straftat darstellt". Dahinter zu kommen sei vor allem außerhalb des EU-Territoriums schwierig. Oft träfen die EU-Ermittler auf "raffinierte Netzwerke von Schattenfirmen mit realen und unechten Subunternehmern". OLAF-Chef Franz-Hermann Brüner spricht von der "Globalisierung des Betrugs". Der Bereich Landwirtschaft und Handel führt die Liste seiner Ermittlungen an. In einem Fall sollten etwa 135 Containerladungen chinesischen Knoblauchs durch einen Trick mit EU-Ursprungszertifikaten ausgestattet werden - ein Zollausfall von 4,3 Millionen Euro konnte abgewendet werden. Angesichts des logistischen Aufwands und der Größenordnung sei klar, dass man gegen Netzwerke kämpfe die eine große Infrastruktur und viel Geld im Rücken haben, so Brüner.