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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Einmal mehr wird eine Bank unter Verweis auf das Gemeinwohls gerettet. Der Konkurs würde viele in den Ruin treiben, der Staat hafte für Folgeschäden und müsse diese vermeiden, heißt es dazu. Einmal mehr zeigt die aktuelle Armutsstatistik, wie viele Menschen in Österreich in manifester Armut leben, ihre Zahl ist von 396.000 auf 492.000 angestiegen. Wer betroffen ist, kann sich weder eine ausreichend große und warme Wohnung noch gesunde Ernährung leisten, leidet oft an chronischen Krankheiten, wenig Sozialkontakten und an der beschämenden Unterstellung, faul beziehungsweise selber schuld zu sein.
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Das Risiko abzustürzen nimmt in Zeiten der Krise auch für viele, die nie daran gedacht hätten, zu. Mit dem Arbeitsplatzverlust reduziert sich das Einkommen, die teure Wohnung kann nicht mehr gehalten werden, laufende Kreditzahlungen können nicht bedient werden, es geht bergab. Gerade dann zeigen sich Notwendigkeit und Tragfähigkeit sozialer Sicherungssysteme, aber auch deren Lücken. Niedriges Arbeitslosengeld und Sozialhilfezahlungen, die nicht zum Leben reichen, forcieren den Abstieg, statt Überbrückungshilfe zu bieten.
Die Folgekosten sind hoch, die Haftung wird in diesem Fall auf die Betroffenen abgeschoben. In der Krise müsse gespart werden, auch die Reichen werden jetzt ärmer, heißt es. Mag stimmen, wahr ist aber auch, dass Vermögenden bei Verlusten meist mehr als genug zum Leben bleibt und Vermögenswachstumsraten sich so schnell erhöhen, wie die Kluft zwischen Reich und Arm wächst. Schon jetzt verfügt ein Zehntel der Österreicher über 54 Prozent des gesamten privaten Geldvermögens, das reichste Promille hält genauso viel wie die gesamte untere Hälfte.
Wachsende Ungleichheit schadet allen. Ob Depressionen, Kriminalität, Drogenkonsum oder Teenager-Schwangerschaften - Studien zeigen, dass diese und weitere Probleme zunehmen, je ungleicher die sozioökonomischen Verhältnisse sind, und machen deutlich, dass es nicht nur den unteren, sondern auch mittleren und oberen Einkommensschichten besser geht, je gleicher Einkommen und Vermögen verteilt sind. Umwelt- und Klimabelastungen sind niedriger, Vertrauen und Zusammenhalt größer, je kleiner die Kluft ist.
Wächst die Kluft, wächst auch der Schaden, nimmt mit der Unsicherheit auch Extremismus zu. Verantwortungsvollen Politikern, die ihre Haftung für die gesellschaftlichen Folgeschäden von Armut und Ungleichheit ernst nehmen, wäre deshalb zu raten, genau jetzt in sozialen Ausgleich zu investieren: Arbeitslosengelder zu erhöhen und eine Mindestsicherung umzusetzen, die wirklich zum Leben reicht, soziale Infrastruktur und Dienstleistungen auszubauen, noch mehr in integrative Arbeitsmarktpolitik zu investieren. Und auch mit vermögensbezogenen Steuern für jenen sozialen Ausgleich zu sorgen, der letztlich allen dient. Damit wäre auch zu beweisen, dass sich die Sorge ums Gemeinwohl nicht auf die Rettung von Banken reduziert.
Michaela Moser ist Vizepräsidentin des European Anti-
Poverty Network (EAPN)
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