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Krisendiplomatie um Veto Polens

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Polen hält an Blockade der Russland-Gespräche fest. | EU-Vorsitzender Vanhanen in Warschau. | Brüssel. Durch die Blockade Polens könnte das Gipfeltreffen der EU mit Russland am Freitag nächster Woche zum Fiasko werden. Um das abzuwenden, trifft sich der finnische Regierungschef und derzeitige EU-Vorsitzende Matti Vanhanen heute, Freitag, mit dem polnischen Premier Jaroslaw Kaczynski in Warschau.


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Bleibt der nämlich bei seinem Veto gegen den Start von Verhandlungen mit Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen, wäre die von den EU-Staats- und Regierungschefs im finnischen Lahti mühsam gefundene gemeinsame Linie der Mitgliedsstaaten gegenüber Moskau dahin. Dabei geht es um nicht weniger, als langfristig zuverlässige Energielieferungen aus Russland zu erhalten. Hektische diplomatische Bemühungen in Brüssel, Polen zum Einlenken zu bringen, seien bisher fruchtlos geblieben, hieß es. Die Weisungen seiner Regierung seien klar, habe der polnische EU-Botschafter betont: Das russische Einfuhrverbot für Fleischprodukte aus Polen müsse aufgehoben und die Energiecharta von Moskau umgesetzt werden. Sonst könne Warschau dem Start der Verhandlungen mit Russland nicht zustimmen. Selbst der Vorschlag Frankreichs und Litauens, das Fleischproblem beim Gipfeltreffen anzusprechen, habe die Polen nicht umstimmen können.

Vanhanen zeigte sich gestern, Donnerstag, dennoch optimistisch, dass die Gespräche wie geplant am 24. November beginnen könnten. Polen habe möglicherweise gar nichts gegen das Verhandlungsmandat an sich, sondern wolle nur seine "Sonderfrage" mit Moskau damit im Zusammenhang behandelt wissen, meinte er.