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Deepfakes im Wahlkampf
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Verhandlungsende heuer, Aufnahme Anfang 2012. | Brüssel. Kroatien dürfte tatsächlich in die Zielgerade seiner Beitrittsverhandlungen einbiegen. "Nicht einmal ein Vulkan kann uns stoppen", sagte Chefverhandler Vladimir Drobnjak nach der 13-stündigen Autofahrt von Zagreb nach Brüssel.
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Mit dem Kapitel "Freier Warenverkehr" sei ein Riesenschritt in Richtung Umsetzung des EU-Rechts in Kroatien genommen worden. Die Verhandlungen seien voll auf Kurs für einen Abschluss der Gespräche noch heuer, erklärte Drobnjak.
Diese Einschätzung wird im Wesentlichen von EU-Diplomaten geteilt: 18 Verhandlungsbereiche hat Kroatien bereits abgeschlossen und 30 von 33 möglichen eröffnet. Schon innerhalb der nächsten Wochen könnten auch die Kapitel "Außen- und Sicherheitspolitik" und "Wettbewerb" eröffnet werden, hieß es. Ersteres hatte Slowenien lange wegen seines Grenzstreits mit Kroatien blockiert. Hinter dem zweiten verbergen sie die sechs maroden und immer noch illegal subventionierten kroatischen Werften, die inklusive ihrer Zulieferbetriebe an die 30.000 Menschen beschäftigen. Die glaubwürdigen Privatisierungsbemühungen der Kroaten sollten als Voraussetzung für die Kapiteleröffnung jedoch ausreichen, meinte ein Diplomat.
Warten auf Bericht
Großer letzter Stolperstein bleiben die Verhandlungen über den Bereich "Justiz und Grundrechte", für dessen Startschuss Chefankläger Serge Brammertz Kroatien noch die volle Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag attestieren muss. Er wartet im Prozess gegen den früheren kroatischen General Ante Gotovina noch auf Artillerieprotokolle von der Rückeroberung der Krajina im Jahr 1995. Zuletzt hatte er sich im Februar positiv über die Bemühungen der Regierung in Zagreb geäußert, die zum Teil verschollenen Unterlagen zu rekonstruieren.
Als entscheidend gilt laut Diplomaten der nächste Bericht des Belgiers im Juni. Gibt Brammertz sein OK, könnte im Juli das letzte Kapitel eröffnet werden.
Der Abschluss der Verhandlungen im Jahr 2010 könne höchstens noch wegen technischer Detailfragen scheitern, hieß es. Als spätestes Datum sei derzeit März 2011 vorstellbar. Dann muss noch der Beitrittsvertrag in allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert werden, spätestens Anfang 2012 könnte Kroatien der Europäischen Union als 28. Land beitreten.
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