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Kroatien klopft an die Türe

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Wien - Am Freitag will Kroatien offiziell bei der griechischen Ratspräsidentschaft in Athen ein Ansuchen um Beitritt zur Europäischen Union stellen. Wird dem Antrag stattgegeben, dann ist damit ein vorläufiger Höhepunkt in den Beziehungen zwischen der Union und dem Balkanland erreicht. Noch sind allerdings einige für die EU wichtige Fragen - wie etwa der Umgang mit Kriegsverbrechern - von Zagreb zu lösen.


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Ausgangspunkt der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Kroatien war die Unterzeichnung des so genannten "Stabilitätspaktes" im Oktober 2001. Laut Bericht des kroatischen Ministeriums für die EU-Integration hat Kroatien mittlerweile fast 60 Prozent der in dem Abkommen vorgesehenen Maßnahmen erfüllt. Die politische und wirtschaftliche Entwicklung Kroatiens in den letzten Jahren wurde auch von der EU als ein klarer Erfolg bewertet.

Die EU-Kommission hat wiederholt betont, dass der gesamt Balkan langfristig in die Erweiterungspläne der Gemeinschaft einbezogen ist. Kroatien will so lange aber nicht warten, und bereits mit der zweiten Beitrittswelle im Jahr 2007, (also gemeinsam mit Bulgarien und Rumänien) der EU beitreten. Dieses Ziel wurde auch von Ministerpräsident Ivica Racan bei einem jüngsten Besuch in Österreich genannt. Der griechische Außenminister und derzeitige Ratsvorsitzende, George Papandreou hat derartige Ambitionen ermutigt und schon im Jänner dieses Jahres Kroatien einen Beitritt im Jahr 2007 in Aussicht gestellt. Er erkenne damit an, dass Kroatien weit mehr Fortschritte erzielt habe, als jedes andere Land der Region (Slowenien freilich ausgenommen, das bereits in der ersten Beitrittswelle vertreten ist.)

Wirtschaftliche Vorteile

Österreich ist ebenfalls an einem raschen Beitritt Kroatiens interessiert - das sowohl aus wirtschaftlichen, als auch politischen Gründen. Minister Martin Bartenstein und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl legten am Donnerstag die Vorteile eines kroatischen Beitritts dar. Ein Erfolg des Unterfangens wäre "ein weiterer Schritt zu einem vereinten Europa und für Österreichs Wirtschaft von großer Bedeutung", so etwa Bartenstein. Die anstehenden Privatisierungen in Kroatien brächte den heimischen Betrieben "hervorragende Chancen". Ein EU-Beitritt Kroatiens bedeute den Wegfall von technischen und administrativen Handelshemmnissen.

Knackpunkt Bobetko

Nichts desto trotz ist für die Europäische Union das künftige Verhalten Kroatiens in der Frage der Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Janko Bobetko von größter Wichtigkeit. Bobetko, dem vorgeworfen wird, als ehemaliger Armeechef für Übergriffe auf die serbische Zivilbevölkerung verantwortlich zu sein, ist immer noch nicht an den zuständigen Internationalen Gerichtshof nach Den Haag überstellt worden. Und das, obwohl dessen Vorsitzende, Carla del Ponte, eine Auslieferung wiederholt gefordert hat. Zagreb zögert hauptsächlich aus Furcht vor dem Aufschrei national gesonnener Teile der kroatischen Bevölkerung.

Daneben fordert die EU weit reichende Reformen im Bereich der Minderheitenfrage, der Flüchtlingsrückkehr sowie der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die die 20-Prozent-Marke überschritten hat.