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Kroatien: Showdown um das Präsidentenamt

Von WZ Online

Europaarchiv

Schwere Niederlage für regierende HDZ. | Politologen: Dramatisches Desinteresse der Wähler. | Zagreb. Der Sozialdemokrat Ivo Josipovic hat nach offiziellen Zahlen die Präsidentenwahl in Kroatien am Sonntag gewonnen. Der 52-jährige Kandidat der oppositionellen SDP-Partei erhielt 32,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. Da der Sieger jedoch nicht die vorgeschriebene absolute Mehrheit erreicht hat, muss er sich am 10. Jänner einer Stichwahl stellen.


Sein Herausforderer wird der Zagreber Bürgermeister Milan Bandic (54) sein. Der als Unabhängiger angetretene SDP-Dissident habe mit 14,8 Prozent den zweiten Platz errungen. Die regierende HDZ-Partei musste eine schwere Niederlage hinnehmen. Ihr Kandidat Andrija Hebrang (63) kam mit 12 Prozent der Stimmen nur auf den dritten Platz und schied aus dem Rennen um das Amt des Staatsoberhauptes aus.

Die Kroaten hätten sich beim ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl am Sonntag "für das Licht entschieden", sagte Josipovic. Die Kroaten hätten die Wahl gehabt zwischen "Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit, Gesetz und Gesetzlosigkeit, Licht und Dunkelheit".

Die erste Wahlrunde ist auf sehr geringes Interesse gestoßen, teilte die Wahlkommission mit. Nur 44 Prozent der 4,5 Millionen Wahlberechtigten hätten ihre Stimme abgegeben. Das sei ein negativer Rekord. "Die Bürger sind schrecklich von den Politikern enttäuscht", begründeten zahlreiche heimische Politikexperten dieses Ergebnis. Für den unabhängigen politischen Analytiker Davor Gjenero ist diese Entwicklung sogar "dramatisch".

Der im kommenden Februar aus dem Amt scheidende Staatspräsident Stjepan Mesic kündigte an, für einen der beiden Kandidaten eine Wahlempfehlung abzugeben. Der 75-jährige Mesic hatte nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren können.

Dass Bandic es in die Stichwahl schaffte, ist eine Ohrfeige für die HDZ des ersten kroatischen Präsidenten Franjo Tudjman (1990-1999). Doch auch dem Chef der Sozialdemokraten, Zoran Milanovic, kommt das Duell Josipovic-Bandic alles andere als gelegen. Der Zagreber Bürgermeister dürfte in der Stichwahl nämlich den Großteil der Stimmen der ausgeschiedenen Rechtskandidaten auf sich vereinen und Josipovic gefährlich nahe kommen.

Verliert dieser die Stichwahl gegen Bandic, der von Milanovic bei der Nominierung des SDP-Präsidentschaftskandidaten ausgebremst worden war, wäre ein Abschied des sozialdemokratischen Parteichefs wohl unvermeidlich. Bandic war wegen seiner eigenmächtigen Kandidatur die SDP-Mitgliedschaft entzogen worden.

Diplomaten erhoffen sich von dem neuen Präsidenten Unterstützung für die für den 2012 angestrebten EU-Beitritt Kroatiens notwendigen Reformen. Alle Favoriten haben sich für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union ausgesprochen.

Mesic vermisst "Vision für Kroatien"

Die Wahl des neuen Präsidenten in Kroatien ist noch nicht entschieden, doch die Ergebnisse des ersten Durchgangs geben manchen nicht gerade Anlass zum Jubel. So kritisierte der scheidende Präsident Stjepan Mesic, dass keiner der Kandidaten eine Vision für Kroatien im 21. Jahrhundert gehabt hätte. Premierministerin Jadranka Kosor (Kroatische demokratische Gemeinschaft, HDZ) sagte, nachdem es der offizielle HDZ-Kandidat Andrija Hebrang (12,05 Prozent) nicht in die Stichwahl am 10. Jänner geschafft hat, dass sie keinen der Kandidaten unterstützen werde.

Kroatische Wahlkommission