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Kroatien über das Veto Sloweniens empört

Von WZ Online

Europaarchiv
In Kroatien sorgt das Verhalten Sloweniens für Empörung.
© Screenshot *Slobodna Dalmacija*

Die kroatische Regierung hat mit scharfen Worten auf das angekündigte Veto Sloweniens gegen einen großen Teil der EU-Beitrittsverhandlungen Zagrebs reagiert. "Die Blockade von zehn Kapiteln ist eine beispiellose Handlung in der Geschichte der EU-Beitrittsverhandlungen", sagte der kroatische Premier Ivo Sanader in Zagreb.


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Er warf Ljubljana vor, die Prinzipien der Solidarität, der Gemeinsamkeit und der gutnachbarschaftlichen Beziehungen, "auf denen die Europäische Union und ganz Europa gegründet ist", zu verletzen.

Sanader hatte die Pressekonferenz im Zagreber Regierungsgebäude eilig angekündigt, nachdem sein slowenischer Amtskollege Borut Pahor am frühen Nachmittag das Veto seines Landes bei der Beitrittskonferenz am Freitag in Aussicht gestellt hatte. Begründet wurde der Schritt mit kroatischen Verhandlungsunterlagen, in denen angeblich slowenisches Territorium beansprucht wird.

Vor Sanader hatten bereits andere kroatische Politiker mit Empörung auf das Veto Sloweniens reagiert. Die Vorsitzende des Europaausschusses im kroatischen Parlament (Sabor), Vesna Pusic, sagte, dass Slowenien für sein Verhalten "langfristig einen sehr hohen Preis zahlen wird". Sollte es beim Veto Sloweniens am Freitag bleiben, gebe es "sicher keine technische Möglichkeit mehr", dass Kroatien die Beitrittsverhandlungen bis Ende 2009 abschließt, da im kommenden Jahr die EU-Kommission neu ernannt werde.

Der sozialdemokratische Oppositionsführer Zoran Milanovic sagte, dass die slowenische Entscheidung nicht nur die bilateralen Beziehungen beschädigte, "sondern auch alle anderen Beziehungen, wie wir haben" (im wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen oder touristischen Bereich).

Der Kroatien-Berichterstatter des Europaparlaments, Hannes Swoboda (SPÖ), drängte gegenüber Hina auf ein Treffen der beiden Regierungschefs Borut Pahor und Ivo Sanader. "Die beiden Premiers müssen die volle Verantwortung dafür übernehmen, eine Lösung zu finden. Wenn sie das selbst nicht können, müsste der Premier Tschechiens, das ab 1. Jänner der EU präsidiert, ein solches Treffen einberufen", sagte der Europaabgeordnete. Die jetzige Situation bringe den Beitrittsfahrplan für Kroatien "in große Gefahr", bestätigte Swoboda. Sollte es im Konflikt "nicht jetzt oder Anfang Jänner eine Lösung geben, ist es unmöglich, die Gespräche bis Ende nächsten Jahres abzuschließen", so Swoboda.

Das Problem im Hintergrund: Die Bucht von Piran

Die slowenische Regierung beansprucht vier Fünfteln der Bucht von Piran. Kroatien lehnt inen ebreits ausverhandellten Vertrag ab und verweist auf international anerkanntes Meeresrecht und die Grenzziehung in der Mitte der Bucht. Grenzkonflikte sind häufig