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Kuba ließ mehrere Dissidenten frei

Von Rainer Mayerhofer

Politik

In Kuba wurden in den letzten Tagen mehrere Dissidenten freigelassen, nachdem in der Vorwoche 19 Mitglieder der sogenannten "Gruppe der 75" aus "gesundheitlichen Gründen" aus den Gefängnissen in Spitäler überstellt worden waren.


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Unter den Freigelassenen befinden sich Oscar Espinosa, Marcelo Lopez Banobre, Margarito Broche und der Schriftsteller Raul Rivero, die in einem Massenprozess im März des Vorjahres zu 20, 18, 25 und 20 Jahren Haft verurteilt worden waren. Ihnen war vorgeworfen worden, gemeinsam mit der USA eine Verschwörung zur Destabilisierung des sozialistischen Systems auf der Insel geplant zu haben. Die Freilassungen erfolgten aus "außergerichtlichen gesundheitlichen Gründen". Mit der selben Begründung waren im Laufe des Jahres bereits sieben weitere Mitglieder der "Gruppe der 75" aus der Haft entlassen worden.

Oscar Espinosa sagte nach seiner Freilassung, dass die kubanische Regierung mit der Verhaftung friedlicher Dissidenten einen schweren Fehler begangen habe, der sie international isoliert hat. Der internationale Druck habe nun auch zu den Freilassungen geführt.

Marcelo Lopez Banobre sieht seine Freilassung im Zusammenhang mit dem aktuellen Gesprächen in Brüssel über eine Aufhebung der Sanktionen gegenüber Kuba. In Dissidentenkreisen wurden die Freilassungen als positives aber ungenügendes Zeichen bewertet. Diplomatische Kreise erwarten noch weitere Freilassungen in den nächsten Tagen und Wochen.

EU-Außenbeauftragter Javier Solana und der derzeitige Eu-Ratspräsident Bernard Bot begrüßten die Freilassungen und äußerten die Hoffung, dass Verbesserungen in Menschenrechtsfragen folgen werden, die es der EU ermöglichen, den Dialog mit Kuba wieder aufzunehmen.

In spanischen Medien wurde darauf hingewiesen, dass die Freilassungen nur wenige Tage nach der Wiederaufnahme des offiziellen Dialogs zwischen Spanien und Kuba erfolgt sind. Die frühere konservative spanische Regierung hatte die Verbindungen zu Castros Regime weitgehend eingefroren.