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Kubas privatwirtschaftliche Ambition ändert nichts am politischen System

Von Alexander U. Mathé

Analysen

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der kommunistischen Regimes in seinen Satellitenstaaten hat sich Kubas Wirtschaft nicht mehr erholt. Denn die kommunistischen Staaten waren die Haupthandelspartner der Karibik-Insel.


Als Raúl Castro im Jahr 2008 die Amtsgeschäfte von seinem Bruder und Máximo Líder Fidel übernahm, versprach er die wirtschaftliche Sanierung des Landes durch Reformen. Diese Aufgabe muss man heute, zwei Jahre später, als gescheitert ansehen. Kuba steht am Rande des Wirtschaftskollapses, was für das Land allerdings nichts Neues ist.

Wer die nun angekündigten privatwirtschaftlichen Reformen in Kuba als politischen Einbruch des Sozialismus auf Kuba interpretiert, ist auf dem Holzweg. Bereits 1993 hat es Fidel Castro Kubanern in gewissen Sektoren freigestellt, kleine Geschäfte zu betreiben. Ebenso schnell wurde ein Großteil dieser wirtschaftlichen Innovationen übrigens auch wieder zurückgenommen, da sie den Sozialismus gefährden, wie der Máximo Líder seinerzeit verkündete.

Der Sozialismus auf Kuba wird zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt. Schuld an der schlechten Versorgungslage - so erklärt die kommunistische Führung - sei nicht ein Fehler im System, sondern vielmehr die Weltwirtschaftskrise, das US-Embargo und Naturkatastrophen, die das Land heimgesucht haben.

Bei den nun angekündigten Reformen wird es wohl nicht im Interesse des kubanischen Regimes sein, dass hier auf einmal eine Goldgräberstimmung aufkommt und sich alle Kubaner mit der Aussicht auf Reichtum selbständig machen wollen. Dass es nicht soweit kommt, dafür sorgen alleine schon die Auflagen, mit denen diese zarten privatwirtschaftlichen Möglichkeiten verbunden sind. Dazu gehören unter anderem Abgaben, Miete und die Abhängigkeit von staatlicher Versorgung.

Die kubanische Wirtschaft können die paar Unternehmer vielleicht entlasten. Das politische System hingegen werden sie nicht untergraben. Gerade in der EU hat man zur Genüge die Erfahrung gemacht, dass die kommunistische Führung die Zügel fest in der Hand hat. Während die USA seit jeher versucht haben, Kuba mittels wirtschaftlicher Isolierung unter Druck zu setzen, wollte die EU stets mit Zugeständnissen aller Art zu politischer Öffnung bringen. Beide Wege brachten keinen Erfolg.

Siehe auch:Ein Hauch Privatwirtschaft in Kuba