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Küberl fordert "Integrationsgesinnung"

Von WZ Online

Politik

Wien. Caritas-Präsident Franz Küberl fordert Innenministerin Maria Fekter (V) auf, eine "neue Integrationsgesinnung" an den Tag zu legen. Im Gespräch mit APA begrüßte es Küberl am Montag, dass Fekter im Falle der beiden in den Kosovo abgeschobenen Mädchen sowie der 14-jährigen Armenierin und ihrer Mutter eine Überprüfung angekündigt hat.


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Gleichzeitig äußert er aber auch die Hoffnung, dass auch anderen von Abschiebung betroffenen Familien ein humanitäres Bleiberecht gewährt wird.

Abschiebung mit humaner Note

Es sei zwar positiv, dass sich in den konkreten Einzelfällen etwas bewege, meinte Küberl. Seiner Schätzung nach gebe es in Österreich aber rund 1.000 Familien mit Kindern, die von Abschiebung bedroht sind. Der Caritas-Präsident fände es "fair und richtig", wenn man diesen Familien ein humanitäres Bleiberecht gewähren würde - und zwar unter der Voraussetzung, dass sie schon einige Jahre in Österreich leben, gut integriert sind, die deutsche Sprache sprechen, ein Einkommen haben und auch von der Gemeinde eine positive Äußerung vorliegt. Er wolle die Innenministerin ermuntern, alle diese Fälle anzugehen.

Vorstellen kann sich der Caritas-Präsident auch, dass man den Fall Arigona Zogaj, die im Sommer mit ihrer Mutter und den Geschwistern in den Kosovo abgeschoben wurde, im diesem Zusammenhang noch einmal überprüft.

Mit einem "Totalschwenk" der Innenministerin trotz der von ihr angekündigten Überprüfung der Einzelfälle rechnet Küberl aber nicht. "Ich glaube nicht, dass wir jetzt im Himmel sind." Trotzdem hofft der Caritas-Präsident, dass die geplante Anwesenheitspflicht für Asylwerber doch noch abgewendet werden könnte, nachdem sie am Dienstag nicht wie ursprünglich geplant auf der Tagesordnung des Ministerrates steht. Küberl wünscht sich "mehr Nachdenklichkeit" von der Regierung.