Kurdistan zerfällt

Es sind vor allem junge Kurden wie Karwan, die sich nach Weißrussland aufmachen, um von dort in die Europäische Union zu gelangen. Schon seit zwei Jahren wollte er nur noch weg aus dem Irak, aus Kurdistan, das seine Heimat ist. "Hier ist alles schlecht", gab er als Begründung an: "Wir junge Leute haben keine Perspektive." Eigentlich ging es Karwan gut in Erbil, der Hauptstadt der autonomen Kurdenregion im Irak. Er hatte Arbeit an der Rezeption eines Vier-Sterne-Hotels, wohnte bei seinen Eltern, hatte Freunde. Und doch: "Ich sehe keine Zukunft hier."

Wie ihm ergeht es tausenden Kurden derzeit, und Tausende ließen sich vom belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko anlocken, über Minsk nach Polen zu reisen. Die meisten wollten dann weiter nach Deutschland.

Karwan hat Familienmitglieder dort. Er habe es geschafft und sei bereits in Germany, meint sein Kollege im Hotel. Er habe ja ein Visum bekommen. Dass diese Einreisegenehmigung nur für Weißrussland gilt und Karwan vielleicht wie Tausende anderer noch an der Grenze festsitzt, will der Rezeptionist nicht gelten lassen. "Was?", fragt er überrascht: "Belarus gehört nicht zur EU?"

Verheißungsvolle Zukunft

In der Klasse Elf der Deutschen Schule Erbil (DSE) geht es im Gemeinschaftskundeunterricht um Fake News, gefälschte Nachrichten. Die neun Schüler - drei Mädchen, sechs Buben - sollen sich Gedanken darüber machen, wie man Fakten von Fälschungen unterscheiden lernt. Natürlich kommt dabei auch schnell das aktuelle Thema Migration zur Sprache. Der Cousin einer Schülerin ist ebenfalls nach Minsk geflogen, noch bevor die Krise dort sich zuspitzte. Er habe nach dem Studienabschluss verzweifelt versucht, einen Job zu finden, vergebens. Perspektivlosigkeit nennen alle neun Schüler als Hauptgrund für den tausendfachen Exodus aus Kurdistan.

Das besagt auch eine Umfrage des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2020. Darin geben 30 Prozent der befragten Jugendlichen in Irak-Kurdistan an, darüber nachzudenken, außerhalb der autonomen Region einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz suchen zu wollen. Auch die Schüler der elften Klasse der DSE wollen mehrheitlich im Ausland studieren. Allerdings denken sie daran, danach eventuell wieder zurückzukehren, wenn sich die Lage in Kurdistan gebessert habe. Da sie alle in Deutschland geboren sind, ist es für sie kein Problem, über ihren Aufenthaltsort selbst zu entscheiden.

Anders als für diejenigen, die noch immer in der Kälte an der polnischen Grenze ausharren, um doch noch in die EU zu gelangen oder über den Ärmelkanal nach Großbritannien. Laut Angaben aus dem Migrationsministerium in Bagdad von Mitte Dezember sollen es damals noch immer etwa 4.000 Iraker gewesen sein, die in Belarus festsaßen, 3.556 sollen bereits von der staatlichen Fluggesellschaft Iraqi Airways zurücktransportiert worden sein, vornehmlich Kurden.

"Das Ministerium bleibt in Kontakt mit UN-Vertretern, aber die meisten Migranten befinden sich derzeit in polnischen Lagern und weigern sich, nach Hause zurückzukehren", sagt die irakische Migrationsministerin Ivan Faiek Jabru.

Als "blauäugig" bezeichnen einige der Schüler der Klasse Elf in Erbil das Verhalten ihrer Landsleute, "leichtgläubig" sagen andere. Deutschland sei nicht das Paradies, von dem alle hier träumten, sagen alle gemeinsam.

Die deutsche Schule in Erbil wurde 2010 gegründet, als die Bewegung andersherum verlief. Damals sind tausende Kurden aus ihren Exilländern in Europa nach Kurdistan zurückgekommen. Sie waren vor Saddam Hussein nach Deutschland, Österreich oder Schweden geflohen. Nach dessen Sturz lockte eine verheißungsvolle Zukunft im Nordirak. Schätzungen zufolge sind zwischen 2005 und 2011 mindestens 50.000 Kurden zurückgekehrt. Die Schule sollte den Kindern die Integration erleichtern. Alle deutschsprachigen Rückkehrerkinder fanden hier Aufnahme.

Milliarden Dollar investiert

In Kurdistan setzte ein noch nie dagewesener Wirtschaftsboom ein. Während im Rest Iraks der Terror von Al-Kaida und der Widerstand gegen die amerikanischen und britischen Besatzer tobte und Städte wie Bagdad als "Rote Zone" deklariert wurden, erwiesen sich die drei kurdischen Provinzen Erbil, Dohuk und Suleimanija als sicherer Hafen. Milliarden von Dollar wurden investiert. 2010 verzeichnete Irak-Kurdistan die höchsten Direktinvestitionen der ganzen Region - ein Leuchtturm mit ungeheurer Strahlkraft.

Neue Stadtviertel wuchsen wie Pilze aus dem Boden, neue Ölfelder wurden erschlossen. Innerhalb von nur fünf Jahren verdoppelte sich die Einwohnerzahl und machte die Kurdenmetropole Erbil zu einer Millionenstadt. Der Stolz der Kurden war unermesslich. Viele träumten von einer Situation wie in den Golfstaaten, wo der Emir für seine Untertanen sorgt und sie alle vom Reichtum profitieren.

Doch Kurdistan wurde kein Emirat, und aus den Träumen wurde nichts; im Gegenteil. Die Baukräne stehen seit Jahren still, die Wirtschaft ist auf Talfahrt. Steigende Preise, riesige Einkommensunterschiede, fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten, mangelnde Aussichten auf sozioökonomische Mobilität, Lohnausfall im öffentlichen Dienst und das über Monate. Einem Bericht der UN-Organisation für Entwicklung (UNDP) zufolge sank das Durchschnittseinkommen eines Haushalts in der kurdischen Region um dramatische 31 Prozent in den letzten drei Jahren, während der Restirak lediglich zwölf Prozent Rückgang verzeichnet.

Neben Angehörigen im öffentlichen Dienst seien hiervon besonders Tagelöhner und Gelegenheitsarbeiter betroffen. Frauen, junge Menschen, Behinderte und Binnenflüchtlinge gehören ebenfalls zu den am stärksten Betroffenen.

"Wir haben verloren", konstatiert der ehemalige Oberbürgermeister von Erbil, Nihad Qoja, der am Aufstieg der Stadt mitgewirkt hat und jetzt seit einiger Zeit den Niedergang Kurdistans beobachtet. "Zuerst bröckelte es hinter den Fassaden, jetzt aber bröckeln die Fassaden selbst, die Leute werden immer ärmer." Er habe von Anfang an gesagt, die Entwicklung hier gehe zu schnell, "die Blase wird platzen". Doch die Gier nach mehr war nicht zu bremsen. 2013 ist die Blase geplatzt. Und danach ging es beständig bergab.

Damals brach der Ölpreis erstmalig ein, und die kurdische Regionalregierung, allen voran der damalige Kurdenpräsident Masoud Barzani, bekam Krach mit Bagdad. Die Überweisungen aus der Hauptstadt - immerhin 17 Prozent des irakischen Haushalts - blieben aus, und die Öleinnahmen halbierten sich nahezu.

Der aufgeblasene öffentliche Sektor konnte nicht mehr bezahlt werden, in dem fast 70 Prozent der Kurden auf der Gehaltsliste stehen und der 80 Prozent des Haushalts schluckt. Ein Jahr später rollte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) über den Nordirak, zwar nicht in die Kurdengebiete, aber haarscharf daran vorbei. Millionen von Flüchtlingen fanden Unterschlupf im sicheren Hafen Kurdistan.

Die Ursachen des Zerfalls

Als der IS besiegt war, wähnte sich Barzani stark genug, um einen unabhängigen Kurdenstaat anzustreben, und ließ eine Volksbefragung darüber abhalten, die mit großer Mehrheit für ein eigenständiges Kurdistan ausfiel. Doch der Alleingang des Kurdenführers kam ihn teuer zu stehen. Denn nicht nur Bagdad war alarmiert, sondern auch die Nachbarn Türkei und Iran opponierten massiv. Und selbst Kurdistans engste Verbündete, die USA, distanzierten sich von diesem Ansinnen. In letzter Minute konnte ein Waffengang zwischen der irakischen Armee und den kurdischen Peschmerga verhindert werden. Dann kam das Coronavirus.

Auf die Misere in Kurdistan angesprochen, machen die verantwortlichen Politiker unterschiedliche Aspekte geltend. Mal ist es die Pandemie, mal Bagdad, mal der IS. Immer sind es äußere Einwirkungen. Der Politikwissenschafter Mashood Abdelkhalik dagegen sieht das anders. Er gehört einem unabhängigen Thinktank an, der bis zu 50 Rechercheure aufweist und Standard Chartered heißt, mit Büros in Erbil und Bagdad. Abdelkhalik gibt die Schuld für den Niedergang Kurdistans den Politikern. "Die Macht ist schuld für den Zerfall", betont er. Das Verhalten der kurdischen Politiker habe zum Zerwürfnis mit Bagdad geführt; die Rivalitäten untereinander blockieren den Fortschritt. Die Familie Barzani hinge im 20. Jahrhundert fest und sei nicht vorwärtsgewandt.

Ein Indiz dafür ist, dass ihre Kinder jetzt wieder alte Namen bekämen. Korruption und Günstlingswirtschaft seien allgegenwärtig. "Eine kleine Clique zumeist im Westen ausgebildeter Leute hält hier alles zusammen", analysiert Abdelkhalik. "Sie machen den Menschen weis, dass sie das Geld für sie behalten und aufbewahren, doch immer weniger nehmen ihnen das ab."

Wütende Jugend

In Suleimanija brachen im November Studentenproteste aus, die sich in kleinerem Umfang auf andere Städte der Autonomiegebiete ausweiteten. Die Sicherheitskräfte feuerten auch scharfe Munition ab. Unmittelbar ging es den Studenten um die Wiedereinführung eines bescheidenen monatlichen Stipendiums, das die Regionalregierung vor 2014 für Universitätsstudenten bereitgestellt hatte und das seitdem nicht mehr gezahlt wurde. In den Provinzen Erbil und Dohuk herrschen die Barzanis und deren politische Partei KDP, in Suleimanija die Talabanis und die PUK.

Während sich in Suleimanija seit geraumer Zeit eine Opposition herausbildet, gibt es in den beiden anderen Provinzen Kurdistans kaum Widerstand. Die Leute gehen einfach nur weg. Auch die Schülerzahl der Deutschen Schule in Erbil hat sich inzwischen halbiert.