Zum Hauptinhalt springen

"Kurschatten" der anderen Art

Von Jan Richard

Politik

Der Begriff "Kurschatten" scheint in der Republik Tschechien einen anderen Sinn zu bekommen: Wer etwa im weltberühmten und ehrwürdigen Karlsbad Linderung seiner Leiden sucht, hat - wenn auch als ausländischer Gast völlig ungefährdet - einen Kurschatten bekommen: Die russische Mafia.


"Ich habe ernst zu nehmende Hinweise über gefährliche kriminelle Machenschaften, zum Beispiel in Karlsbad, wo viel russisches Geld unklarer Herkunft investiert wird," vertraute etwa Generalstaatsanwältin Marie Benesova der seriösen und gewöhnlich gut informierten Tageszeitung "Hospodarske Noviny" kürzlich an.

Nach ihren Worten haben sich ganze "Brigaden" der russischen organisierten Kriminalität in Tschechien niedergelassen, die auch Kontakt "zu den höchsten Ebenen der lokalen und nationalen Politik" zu bekommen versuchten. Das sei so ernst geworden, dass man unbedingt etwas unternehmen müsse — vor allem in Westböhmen, wo es am schlimmsten sei. "Karlsbad ist so gesehen ein gefährlicher Platz geworden. Die Mafiosi kidnappen und prügeln sogar Leute. Sie kontrollieren de facto die Stadt. Unsere Sicherheitskräfte sind nicht in der Lage herauszufinden, woher sie ihr Geld haben."

Noch schlimmer: Offensichtlich ist auch (so wie es eben die russische Mafia in ihrem Heimatland macht, man denke nur an die sehr realitätsnahen Krimis von Alexandra Marinina) die tschechische Polizei bereits teilweise von den Kriminellen unterwandert.

Starke Indizien für die Unterwanderung der Polizei

Indiz dafür: In Karlsbad mussten in den letzten zwei Jahren 16 Polizeibeamte vom Dienst suspendiert werden. Teilweise, weil sie im Verdacht standen, einen Bankraub "gedeckt" zu haben, andere wegen offenkundiger Zusammenarbeit mit den russischen Gangstern, denen sie polizeiliche Dienstwaffen und Autos mit "sicheren" Nummerntafeln zur Verfügung stellten, andere wiederum, weil sie - anstatt die Bürger zu schützen - eben diese bedroht und zur Zahlung von Schutzgeldern an die Mafia aufgefordert hatten. Aber es geht nicht nur um die Polizei. "Andere Institutionen, wie auch die Staatsanwaltschaften, haben ebenfalls versagt," bedauert Marie Benesova.

Ein klassisches Beispiel dafür liefert die Geschichte von Nikolaj Stepanow, einem russischen "Geschäftsmann", der hunderte Millionen Kronen in verschiedenste Aktivitäten in der Region Karlsbad investiert hat. In den Außenbezirken der Kurstadt hat er sich eine riesige Villa aus Holz gebaut, ohne eine Baugenehmigung dafür zu haben. "Warum hat das lokale Bauamt das zugelassen?" fragt Benesova. Die Antwort darauf wurde von Frau Ivana Doubova, Leiterin des Bauamtes und letzte Instanz für Genehmigungen, schon zu Jahresanfang gegenüber dem tschechischen Fernsehen gegeben: "Die Untersuchung ist im Gange, aber ich kann die Ergebnisse vorwegnehmen." Bis jetzt hat die Untersuchung nichts zu Tage gefördert und dauert an; vielleicht weil Stepanow in einer Art zynischem Witz nun noch eine Kirche auf sein Anwesen gebaut hat, übrigens auch ohne Baugenehmigung.

Sturzbetrunken am Steuer - kein Führerscheinentzug

Vor eineinhalb Jahren war der lebenslustige "Geschäftsmann" Stepanow sturzbetrunken am Steuer seines Luxusschlittens von der Polizei erwischt worden. Auch das blieb folgenlos, obwohl das bei Normalsterblichen zum sofortigen Führerscheinentzug führt. Im Stadtamt von Karlsbad hat man dafür keine Erklärung und weigert sich standhaft Auskunft zu geben.

Laut Jan Swoboda, Leiter der auf die Bekämpfung der Russenmafia spezialisierten Einheit der tschechischen Polizei, konzentriert man sich derzeit auf die "Beobachtung" und das Aufdecken der Aktivitäten der lokalen Mafiosi in Karlsbad. Genaueres dürfe er im Interesse der Ermittlungen nicht sagen.

Aber das tschechische Magazin "Respekt" hat sich davon nicht abschrecken lassen und ist in den Besitz von Dokumenten gelangt, die von der Spezialeinheit (UOOZ) zusammengestellt wurden. Demnach wird seit Jahren versucht, die dubiosen Geldflüsse russischer "Geschäftsmänner" und ihre Verbindungen zu ihrem Heimatland aufzuklären. Aleksander Rebjonok, Boris Kotscherow, Jakow Frenkel und der schon erwähnte Stepanow haben laut diesen Informationen ca. 2 Milliarden (!) Kronen (umgerechnet 60 Millionen Euro) in der Region investiert - und zwar meist in "saubere" und unverdächtige Geschäfte: Also in Hotels, Kureinrichtungen, Restaurants, Immobilien, Kinos, Discos und andere Vergnügungsstätten etc. So gesehen ist Karlsbad für die russische Mafia kein Bad, sondern eine riesige "Waschanlage" für schmutziges Geld, vermutlich aus Russland, das aber über Schweizer Bankkonten in die tschechische Republik geflossen ist.

Wirklich alarmierend für Swoboda, ebenso wie für Benesova, ist die offensichtliche Unterwanderung von regionalen oder staatlichen Behörden und die Zusammenarbeit mit tschechischen Geschäftsleuten, die nicht wissen oder wissen wollen, mit wem sie sich da einlassen.

Blanke Ahnungslosigkeit bei den Regionalbehörden

Genau diese aber geben vor nichts zu wissen, alles sei doch völlig harmlos. "Ich kann nirgendwo hier die Hand der Mafia entdecken," meint etwa der Karlsbader Stadtsenator Vladimir Kulhanek. "Ich habe darüber keinerlei Informationen, weder von der Polizei noch von den Bürgern." Und er fügt an:" Frau Benesova hat keine Ahnung über die Dinge hier." Ganz ähnlich äußern sich der Bürgermeister von Karlsbad, Zdenek Roubinek, oder der Provinzgouverneur (in etwa dem österreichischen Bezirkshauptmann entsprechend) Josef Pavel: "Ja, manchmal hören wir Gerüchte, aber es gibt nicht den Schimmer eines Beweises."

Laut den Statistiken der Spezialeinheit zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität UOOZ gibt es aber immerhin jährlich in Tschechien 1000 Verfahren gegen (meist russische) Bandenmitglieder oder deren tschechische Handlanger, meist wegen "Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung", "illegalem Grenzübertritt", wegen Drogenschmuggel oder Drogendealen oder auch Menschenschmuggel und Prostitution. Was jedoch Geldwäsche oder Kreditbetrug oder Bestechung anlangt, da zeigt die Statistik ein leeres, weißes Blatt. Was recht ungewöhnlich scheint, um es einmal milde zu formulieren.

Jan Svoboda, bei UOOZ für die russischsprachige Mafia zuständig, räumt ein, dass man zwar Versuche macht, Informationen zu sammeln, aber bisher gescheitert sei, auch wenn man alles genau zu beobachten versuche und ganz gut informiert sei.

Im Frühsommer vorigen Jahres landete etwa mit dem Flugzeug aus Moskau kommend der berühmt-berüchtigte russische "Pate" Josif Kobzon in Karlsbad. Er gilt als einer der mächtigsten Mafiosi in ganz Russland, mit seiner "Gesellschaft für das 21. Jahrhundert."

Folgt man den Erkenntnissen der tschechischen Spezialeinheit UOOZ, dann hat sich Kobzon zwei Monate in Karlsbad aufgehalten und breite Kontakte gepflegt. Begleitet war er von "Offizieren" seiner Organisation, die als Spezialisten für Geldwäsche gelten, und in deren Beisein ununterbrochen Konferenzen mit den "lokalen" Mafiosi in Karlsbad abgehalten wurden. Eines dieser Treffen fand beispielsweise in der Villa "Na Vojance" in der Nähe von Prag statt, die von Andrej Korpljakow errichtet wurde (um 100 Millionen Kronen), das Jahr über aber meist leer steht. Aber der UOOZ gelang es nicht die Gespräche abzuhören.

Eine Fülle von russischen Villen in Prag und Umgebung

Neben Karlsbad ist natürlich Prag und die Umgebung der Metropole an der Moldau seit mindestens drei Jahren ein Refugium der Russenmafia. In Dolni Brezany, nahe der Hauptstadt, sind eine Reihe luxuriöser Villen errichtet worden. Grundeigentümer ist der Russe Gawriliy Wasiljew, der im Verdacht der Geldwäsche steht. Die Luxusvillenbesitzer sind überwiegend russische "Geschäftsleute". Der russische Inlandsgeheimdienst FSB und die Staatsanwaltschaft haben schon vor drei Jahren von der Regierung in Prag Wasiljews Auslieferung verlangt. Aber dazu kam es nicht: Angeblich (oder tatsächlich) waren die dem Auslieferungsantrag beigelegten Dokumente "nicht ausreichend." Die Bitte der Tschechen, Dokumente und Beweise nachzureichen, wurde von Moskau nicht erfüllt. "Unsere Zusammenarbeit mit den russischen Behörden ist eben leider mangelhaft und wir sind da ziemlich hilflos," bedauert Swoboda.

Das sollte freilich nicht überraschen und ist wahrscheinlich weder den russischen noch den tschechischen Sicherheitsbehörden anzulasten. Die Bosse und Paten sind sehr geschickt. Man denke nur an Semjon Mogilewitsch, der - in Budapest ungehindert lebend - fast ein Jahrzehnt lang von der Donau aus die Mafiastrukturen an der Moldau aufbaute. Mogilewitsch erlangte einige Berühmtheit, als er 1995 bei einem Treffen mit seinen "Leutants" im Prager Restaurant "U Holubu" überrascht wurde, ein Bier-Restaurant, das übrigens bis zum heutigen Tag im Besitz russischer Mafiosi ist.

Prominenz gab sich die Klinke in die Hand

Die Polizeiaktion war möglich geworden, nachdem das Restaurant monatelang überwacht und abgehört wurde. Die Razzia war eher als "Abschreckungsaktion" für jene "naiven Politiker und Personen des öffentlichen Lebens gedacht, die sich dort buchstäblich die Klinke in die Hand gaben und nicht wussten oder wissen wollten, dass sie im Dunstkreis der Mafia oder mit Mafiosi verkehrten," so Swoboda.

Zu den Gästen im "U Holubu" gehörten unter anderem der stellvertretende Parteivorsitzende der ODS, Petr Cermak, der damalige Justizminister Jiri Novak und der Schnulzensänger (oder Pop-Star, wie man will) Karel Gott. Auch dabei war Pavel Minarik, ehemals Informant des Geheimdienstes STB der kommunistischen Tschechoslowakei und eine Art "Pressesprecher" für den russischen Paten Mogilewitsch. Bis auf den heutigen Tag vertritt übrigens der Rechtsanwalt Jiri Teryngel (der als Rechtsberater für das Kabinett des ehemaligen Premierministers Milos Zeman arbeitete) Firmen, die Mogilewitsch zugerechnet werden.

Was bei dieser denkwürdigen Polizeiaktion im "U Holubu" herauskam, war dürftig. Über Mogilewitsch wurde ein Einreiseverbot verhängt, aber seine Firmen und Vertrauensleute waren weiterhin in Tschechien tätig, bis auf den heutigen Tag.

Und der traurige "Treppenwitz" (wie so häufig bei diesen Geschichten) konnte auch nicht ausbleiben: Hauptmann Machacek, der 1995 die Polizei-Operation im "U Holubu" geleitet hatte, wurde vier Jahre später unter dubiosen Beschuldigungen verhaftet: Ein Zolloffizier beschuldigte ihn, dass er von Machacek gekidnappt worden sei und für seine Freilassung Lösegeld von

3 Millionen Kronen erpresst habe. Nicht schwer zu erraten, wer die Klage eingebracht hatte: Rechtsanwalt Jiri Teryngel, der Rechtsvertreter des Paten Mogilewitsch. Der Prozess endete freilich mit einem Freispruch - und zeigte dennoch Wirkung. Die tschechische Spezialeinheit zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität vermochte danach kaum noch frische Leute zu rekrutieren, die Angst war einfach zu groß, überdies floss das Geld vom Staat immer spärlicher.

Das Fazit des Magazins "Respekt" stimmt jedenfalls bedenklich: "Die russischen Mafiastrukturen sind ein ernstes Sicherheitsrisiko für die Tschechische Republik. Es ist ein Problem, das die öffentlichen Interessen der gesamten Gesellschaft betrifft. Das wiederholen und zeigen die zweimal pro Jahr vorgelegten Berichte der Spezialeinheit UOOZ. Während des vergangenen Jahres hat die Regierung mehrere Gesetze vorgelegt, die ein Fortschritt sind, etwa die Erlaubnis, dass die Polizei Undercover-Agenten in die Mafia-Strukturen einschleusen kann, oder die Unterzeichnung von internationalen Verträgen, welche den Austausch von Polizei-Informationen erleichtern."

"Ich denke, das ist gut, aber es ist nicht genug", meint dazu Generalstaatsanwältin Marie Benesova. "Ich bin entschlossen, zu handeln."

Es gibt mutige Frauen in unserem Nachbarland.