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Kurskorrektur bei Klima und Krise

Von Hermann Sileitsch

Wirtschaft

Auftakt zum G8-Gipfel in LAquila. | Aussichtsreich: Klimaziele und Doha-Welthandelsrunde. | Hilfen für die ärmsten Länder. | LAquila/Wien. Die G8 auf einem Trümmerhaufen: Der Gipfel im italienischen LAquila - von 8. bis 10. Juli - bietet Kapitalismuskritikern eine griffige Symbolik. Dabei hatte Gastgeber Silvio Berlusconi den Treff der sieben führenden Industrieländer und Russlands als Hoffnungssignal intendiert: In der Abruzzen-Stadt, die im April ein verheerendes Erdbeben getroffen hatte, sollte das Aufräumen mit der Wirtschaftskrise beginnen.


Papst fordert Umdenken

Auch, wenn Papst Benedikt XVI. in seiner bewusst am Vorabend präsentierten Sozialenzyklika zu einem Umdenken auffordert: Konkrete neue Regeln für die Finanzmärkte sind kaum zu erwarten. Bei der Frage, woher künftig das Wachstum kommt, landeten die führenden Wirtschaftsstaaten einmal mehr beim Abbau von Handelshürden: In LAquila soll die 2001 gestartete Doha-Welthandelsrunde wiederbelebt werden, sodass 2010 doch noch ein Abschluss möglich wird.

Wachstumsimpulse und Chancen auf einen echten Durchbruch verspricht man sich beim Klimaschutz: Die Kurswende in den USA, wo Präsident Barack Obama erstmals ein Klimagesetz ausgearbeitet hat, habe die Voraussetzungen geschaffen, um verbindliche Langfristziele festzulegen. Der G8-Gipfel wird weisen, wie aussichtsreich eine Einigung beim Weltklimagipfel im Dezember in Kopenhagen ist - dazu müssten auch die Schwellenländer China und Indien mitziehen. Die EU möchte unterdessen beim Klimaschutz an ihrer Vorreiterrolle festhalten - und stellt sogar noch ambitioniertere Emissionskürzungen in Aussicht (siehe Gastbeitrag unten).

Ein weiteres Gipfelthema sind Hilfen für die armen Länder: Laut einem Vorab-Entwurf sollen arme Länder mit Agrar-Investitionen unterstützt werden - kolportiert wurden Summen von 12 bis 15 Milliarden Dollar für die landwirtschaftliche Entwicklung in den kommenden drei Jahren.

Auf Widerstand stoßen dürfte eine Initiative von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel: Sie hätte in den Abschlussdokumenten gerne eine Exitstrategie für die Krisenbekämpfungspakete und Rückkehr zur Konsolidierung der Staatshaushalte festgehalten. Nach mehrheitlicher Meinung der Staatschefs ist es dafür aber deutlich zu früh.

Ebenfalls wenig Aussicht auf Konsens haben die Ideen für eine neue Welt-Reservewährung alternativ zum US-Dollar, die von Russland und China (und nunmehr auch Brasilien) eingefordert wird. Das Thema wird allenfalls am Rande zur Sprache kommen.

G8 von G20 überholt

Im Vorfeld des G8-Gipfels wurde immer deutlicher, was sich schon nach dem G20-Gipfel in London im April 2009 abgezeichnet hatte: Das elitäre Gremium der Acht hat seinen Alleinvertretungsanspruch in den großen Angelegenheiten der Welt eingebüßt. Ob Finanzmärkte, Welthandel oder Klimaschutz - bei allen zentralen Fragestellungen wird die Runde um die wichtigsten Schwellenländer erweitert. Deshalb stoßen schon ab Donnerstag die Staatschefs der großen Schwellenländer China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika dazu.

Deren neues Selbstbewusstsein verdeutlichte Indiens Premierminister Manmohan Singh: Er machte die Industrieländer für die Finanzkrise und den Klimawandel verantwortlich. "Die entwickelten Länder müssen diese historische Verantwortung tragen", forderte Singh. Indien werde sich aktiv an den Verhandlungen über den Klimaschutz beteiligen.

Die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) werden das nächste Mal am 24. und 25. September in Pittsburgh (USA) zusammenkommen.

Wissen

Die G7 umfassen die sieben führenden Industriestaaten: USA, Kanada, Japan, Italien, Frankreich, Großbritannien und Deutschland; bei den G8 kommt Russland dazu.