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Kurz besucht Berlin - "taz" kommentiert mit Biss

Von WZ Online

Politik
"Muss sie denn wirklich jeden ins Land lassen?": die Berliner Tageszeitung taz titelt bissig wie eh und je. 
© taz

Kurz sprach sich gegen Flüchtlingsverteilung aus und verteidigte die Koalition mit der FPÖ.


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Berlin. So bissige Titelblätter kennt man sonst nur vom Satiremagazin "Titanic". Aber wenn Österreichs neuer Kanzler Sebastian Kurz auf Berlin-Besuch ist, oder - wie die "Kronen Zeitung" schreibt - "Kurz-Festspiele in Deutschland" stattfinden, zieht Berlins linkes Vorzeigeblatt alle Register.

Am Mittwochabend war Kurz in der ARD-Talkshow Maischberger zu Gast, am Donnerstag im ZDF-Morgenfernsehen. Beide Male sprach sich Kurz wiederholt gegen Flüchtlingsquoten aus und verteidigte die Koalition mit der FPÖ.

Befragt nach seiner Abgrenzung gegenüber Rechtsextremismus verwies Kurz auf das Verbotsgesetz in Österreich.

"Die Grenze ist für mich und alle anderen das Strafrecht, darüber hinaus gibt es so was wie Meinungsfreiheit", so Kurz. Mantra-artig betonte er die pro-europäische Ausrichtung des schwarz-blauen Regierungsprogramms - hier habe er sich gegen die FPÖ durchgesetzt - und die klare Abgrenzung gegen Antisemitismus.

Angesprochen auf seine Ablehnung gegenüber dem EU-Umverteilungsprogramm für Flüchtlinge aus den Hauptankunftsländern Griechenland und Italien, meinte der Bundeskanzler: "Verteilung kann schon Sinn machen, das bestreite ich nicht", jedoch dürfe man nicht glauben, "dies ist die Lösung des Problems". "Wir haben mit großer Mühe 30.000 Menschen verteilt, vielleicht schaffen wir noch 20.000, mir soll das alles recht sein", so Kurz. Er sehe aber keinen Sinn darin, dass Österreich, das im Verhältnis zur Bevölkerung bisher mehr Flüchtlinge als Griechenland und Italien aufgenommen habe, Flüchtlinge aus diesen Ländern übernehme.

Der "taz"-Österreich-Korrespondent zeigt sich in seinem Kommentar besorgt über die Kurz'sche Charmeoffensive. Seine Conclusio: Irgendwann wird auch "die Liebesehe zwischen Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache an ihre Grenzen stoßen".