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Kurz wird mit Regierungsbildung beauftragt

Von WZ Online

Politik

Der Bundespräsident setzt am Montag den nächsten Schritt für eine künftige Regierung.


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Nach der Auszählung aller Briefwahlstimmen und dem Vorliegen des vorläufigen Endergebnisses der Nationalratswahl folgt jetzt der nächste Schritt bei der Suche nach einer neuen Bundesregierung. Die Präsidentschaftskanzlei teilte am Freitag mit, dass  Bundespräsident Alexander Van der Bellen, wie erwartet, ÖVP-Chef Sebastian Kurz den offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird.

Der ÖVP-Bundesparteiobmann ist nun am Montag um 10.00 Uhr zu einem Gespräch in die Hofburg geladen. Im Anschluss erfolgt der Auftrag zu Regierungsverhandlungen an den Chef der klar stimmenstärksten Partei bei der Nationalratswahl.

Dazu, wann Kurz dann die anderen Parteiobleute treffen wird, will sich die Volkspartei nach Angaben vom Freitag erst nach dem offiziellen Auftrag äußern. Eines hat die ÖVP aber schon nach dem Bundesparteivorstand am Dienstag festgelegt: die Treffen werden jedenfalls in der Reihenfolge nach der Stärke der Parteien im Nationalrat erfolgen. Das bedeutet, Kurz wird zuerst mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, dann FPÖ-Obmann Norbert Hofer und in der Folge mit Grünen-Chef Werner Kogler sowie Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger sprechen.