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Kurze Geschichte einer Entfremdung

Von Walter Hämmerle

Analysen
Dietmar Hollenstein

SPÖ und ÖVP haben das Land gemeinsam aufgebaut. Heute sind sie sich in ehrlicher Abneigung verbunden.


Wien. Wie konnte es nur so weit kommen? Wenn SPÖ und ÖVP nun sagen, sie wollen nicht mehr miteinander, so ist das eine Zäsur in der Zweiten Republik. Der Auftakt zur Dritten ist es nicht, jedenfalls noch nicht. Sollten die beiden Parteien, die - gemeinsam mit der KPÖ - die Republik nach 1945 wiederbegründet und anschließend per Doppelpass aufgebaut und geprägt haben, jedoch zum Schluss kommen, dass sie nicht mehr miteinander können, dann würde nach den Wahlen tatsächlich etwas Grundsätzliches enden. Parteien, die nicht miteinander wollen, sind der Normalfall der Demokratie; Parteien, die nicht miteinander können, sind ein Problem.

Wo liegen die Ursachen für den Abnützungskampf, den SPÖ und ÖVP der Öffentlichkeit seit mittlerweile Jahrzehnten bieten, obwohl sie doch - oder vielleicht gerade deshalb? - seit 1986 beinahe ununterbrochen gemeinsam koalieren? Einzige Ausnahme: sieben Jahre Schwarz-Blau zu Beginn des neuen Jahrhunderts.

Differenzen sind normal,die Emotionen nicht

Natürlich trennen SPÖ und ÖVP inhaltliche Differenzen, und die reichen bis tief in die politische Substanz. Vor allem in der Steuer-, der Bildungs- sowie der Sicherheits- und Integrationspolitik ist das der Fall. Aber eigentlich sind solche inhaltlichen Unterschiede bei zwei unterschiedlichen Parteien die Regel, nicht die Ausnahme. Die Rede von der rotschwarzen Einheitspartei war immer nur das: ein Spin des politischen Gegners und eine oberflächliche Analyse einiger Medien.

Verantwortlich für die grundlegende Entzweiung der langjährigen Koalitionspartner sind die sachpolitischen Differenzen aber nicht. Was hat aber dann dazu geführt? Wir erleben seit Monaten einen lang anhaltenden Entfremdungsprozess im Endstadium, dessen Anfänge weit zurückreichen. Dabei geht es nicht um die traditionelle Konkurrenz zweier Großparteien um den Platz an der Sonne, die Macht, das Bundeskanzleramt. Dieser Wettbewerb gehört zur Normalität einer parlamentarischen Demokratie, wie unvollkommen deren Mechanismen in Österreich auch greifen. Ausschlaggebend ist das Ausmaß an emotionaler Abneigung, die in beiden Parteien gegenüber dem langjährigen Gegenüber gewachsen ist. Für die jetzige Situation ist kein einzelnes herausragendes Ereignis verantwortlich, sondern eine Fülle an wechselseitigen Verletzungen, politischer wie persönlicher Natur.

Wenn man will, kann man schon in den 1950er Jahren beginnen. 1953 liebäugelte man in den schwarzen Reihen zum ersten Mal mit der blauen Option, damals noch in Gestalt des VdU, des Verbands der Unabhängigen. 1956 dann vereinbarte Julius Raab mit der FPÖ, den Chirurgen Wolfgang Denk als gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl aufzustellen. Im Gegenzug sollten die Freiheitlichen eine Wahlrechtsreform bekommen - notfalls auch gegen den Willen der SPÖ. Aus dem Plan wurde schließlich nichts, aus Rücksicht auf die SPÖ, mit der die ÖVP schon damals gemeinsam regierte. Die Erinnerung an die Ereignisse in der Ersten Republik, die an der unversöhnlichen Konkurrenz der Parteien zugrunde ging, war allen Beteiligten noch fest eingeprägt.

Man kann den Auftakt zur Entfremdung aber auch an den Beginn der 1970er setzen. Aus dem taktischen Spiel wurde jetzt Ernst, und es war die SPÖ, die zur Tat schritt. Bruno Kreisky, der bei den Wahlen 1970 soeben erst die ÖVP überholte, tauschte die von der FPÖ lang ersehnte Wahlrechtsreform für die blaue Unterstützung seiner Minderheitsregierung. Für die Reform gab es gute Gründe, jedes Mandat war danach annähernd gleich teuer in Form der abgegebenen gültigen Stimmen. Allerdings war es ein Bruch mit der bisherigen Konvention, nach der weitreichende Fragen im Konsens entschieden werden.

Die Revanche der ÖVP ließ auf sich warten, dafür war sie für die SPÖ umso schmerzhafter. Um Kreisky eine empfindliche Niederlage zu bereiten, kampagnisierte die Volkspartei 1978 sogar gegen Teile der eigenen Partei. Es ging um die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf, ein Prestigeprojekt Kreiskys, das auch der Wirtschaftsflügel der ÖVP unterstützte. Selbst die Volkspartei rechnete mit einem Ja zur Atomkraft, hoffte aber, Kreisky so weit zu schwächen, dass er bei den Nationalratswahlen 1979 die Absolute verlieren würde. Es kam genau umgekehrt.

Parteipolitiker, das sindimmer die anderen

Heute feiern wir dieses Nein als weitsichtigen Sieg einer umweltbewussten und kritischen Öffentlichkeit. Sogar die SPÖ. Doch aus der damaligen Perspektive sah es für die Kanzlerpartei so aus, als sei die ÖVP bereit, staatspolitische Interessen (die Inbetriebnahme des AKW wurde von den
Befürwortern genau als das gesehen) für Parteipolitik zu opfern. Aus Sicht der SPÖ wiederholte sich dies im Jahr 1983, als die ÖVP gegen das Wiener Konferenzzentrum mobilisierte, die heutige UNO-City. Natürlich ließe sich das getrost unter die Rubrik Geplänkel abhaken, das Misstrauen zwischen den beiden Parteien ist trotzdem gewachsen.

Und dann kam die Causa Waldheim. Für die Bundespräsidentschaftswahlen 1986 nominierte die Volkspartei überraschend Kurt Waldheim, den ehemaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen. Kurz zuvor hatte noch Fred Sinowatz, der SPÖ-Vorsitzende und Kanzler einer rot-blauen Koalition, dem angesehenen Diplomaten vorgeschlagen, ihn als gemeinsamen Kandidaten mit der ÖVP zu nominieren.

Stattdessen entwickelte sich um die Person Waldheims eine Schlammschlacht, die das Land auf Jahre spaltete und international isolierte. Die SPÖ griff seit längerem kursierende Gerüchte über die angeblich verschwiegene Kriegsvergangenheit des ÖVP-Kandidaten auf. Im Raum stand eine Mitwissenschaft an den Verbrechen der Wehrmacht auf dem Balkan, wo Waldheim als untergeordneter Offizier stationiert war. Die Vorwürfe blieben letztlich unbestätigt, schlugen aber vor allem in den USA enorme Wellen. Waldheim wurde als "Nazi-Schlächter" und stellvertretend für eine ganze Generation gebrandmarkt, die sich als Mitläufer durchgeschlagen und die eigene Vergangenheit nie wirklich aufgearbeitet hatte. Die ÖVP reagierte mit einer "Jetzt erst recht"-Kampagne, die Waldheim in die Hofburg führte, allerdings für viele als stigmatisierte Symbolfigur für die unterlassene Vergangenheitsbewältigung eines ganzen Landes.

Sinowatz musste abtreten und wurde später im Zusammenhang mit der Causa wegen falscher Zeugenaussage rechtskräftig verurteilt. Die Nationalratswahlen gewann 1986 dann trotzdem erneut die SPÖ. Franz Vranitzky gab der Partei ein unverbrauchtes Gesicht. Was folgte, war eine Serie rot-schwarzer Koalitionen, die bis Februar 2000 dauern sollte, deren politische Energie aber mit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 weitgehend erschöpft war.

Der Moment, der die Beziehung endgültig kippte

Die überschüssige Kraft wurde für innenpolitische Kraftmeierei aufgewendet, deren Ziel es war, den Partner schlecht aussehen zu lassen. Die Banken- und Industriepolitik war dafür ein lohnendes Betätigungsfeld. Die feindliche Übernahme der großbürgerlichen Creditanstalt durch die rote Bank Austria 1997 bezeichnete der SPÖ-Nachdenker Egon Matzner später als den Moment, der das Verhältnis zwischen SPÖ und ÖVP endgültig zum Kippen gebracht habe: "Es ist ein eklatanter politischer Landfriedensbruch, die Aufkündigung aller ungeschriebenen Gesetze gegenseitiger Rücksichtnahme, ohne die es politische Zusammenarbeit nicht gibt", so Matzner. Und Hannes Androsch, der ehemalige Finanzminister und CA-Generaldirektor, kommentierte mit Blick auf die langfristigen gesamtwirtschaftlichen Folgen des Versagens beider Parteien: "Was mit der CA in den Neunzigerjahren passierte, war ohne Not. Das war wirtschaftlicher Hochverrat an Österreich." Wenige Jahre später muss die neue Bank Austria in die Arme der bayerischen Hypo Vereinsbank flüchten. Die Gerüchte halten sich hartnäckig, dass es sich um einen präventiven Notverkauf handelte.

Was dann im Februar 2000 folgte, war nur noch der endgültige Bruch in Form von Schwarz-Blau; dass 2007 die rot-schwarze Koalition eine Wiederauferstehung erlebte, vermochte die zerrüttete Beziehung nicht mehr zu kitten. Daran hat sich bis zum heutigen Tag nichts Wesentliches mehr geändert. Wie es nun weitergeht mit SPÖ und ÖVP, werden die Wahlen zeigen.