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Kurzfristige Ausgabenkürzungen sind schmerzhaft

Von Simon Rosner

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Finanzminister Hans Jörg Schelling war in seinen Andeutungen recht eindeutig, dass die ÖVP die Steuerreform zu einem guten Teil über Einsparungen bei staatlichen Ausgaben finanzieren will. Denn Österreich, so Schelling, habe ein Ausgabenproblem, kein Einnahmenproblem.

Schelling liegt in seinem Befund nicht unrichtig, doch wie sollen Strukturreformen einen wesentlichen Teil der geplanten fünf Milliarden Euro finanzieren?

Schellings Problem ist, dass sich eine Steuerentlastung sofort auf der Einnahmenseite niederschlägt, strukturelle Reformen in der Regel aber erst nach Jahren, manche vielleicht erst nach Jahrzehnten.

Ein größeres Defizit wird Brüssel allerdings nicht akzeptieren, auch nicht mit Nationalratsbeschlüssen zu einem Verwaltungsreformpaket. Das heißt nicht, dass strukturelle Reformen nicht angegangen werden sollten, sie taugen aber eben nicht zur Finanzierung der Steuerreform.

Hier müsste zu anderen Ausgaben gegriffen werden. Nulllohnrunde bei Beamten? Pensionsanpassung unter der Inflation? Sozialausgaben kürzen? Bei der Kürzung von Unternehmensförderungen wird sich Schelling als ehemaliger Vizechef der Wirtschaftskammer ja wohl eher zurückhalten. Es ist ja auch nicht so, dass in jüngerer Vergangenheit nicht schon die Gelegenheit wahrgenommen worden wäre, kurzfristiges Einsparungspotenzial zu realisieren. Sehr viel ist da nicht zu holen und generell gilt wohl: Langfristige Einsparungen wären sinnvoll, kurzfristige eher schmerzvoll.