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Lackmustest für Angela Merkel

Von Ines Scholz

Politik

Für die beiden deutschen Großparteien SPD und CDU kommt am Sonntag wieder das große Zittern: Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen stehen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen (NRW) an, und wieder müssen beide mit Stimmenverlusten rechnen. Mit bangen Blicken wird auch das Abschneiden der rechtsextremen NPD beobachtet, die in Sachsen auf Anhieb 12 Mandate geschafft und bei der Landtagswahl im Saarland ebenfalls zugelegt hatte.


Die größten Verluste in NRW - zwischen 5 und 6 Prozent - sagen Umfragen der CDU voraus. Sie dürfte es landesweit kaum über 45 Prozent schaffen, bei den letzten Kommunalwahlen fuhr sie mit 50,3 Prozent allerdings ein Ausnahme-Rekordergebnis ein. Die SPD hatte 1999 in ihrem Kernland gerade einmal 33,8 Prozent erzielt, die Prognosen sehen sie nun bei 31 und 33 Prozent. Größte Gewinner werden an diesem Sonntag wohl die Grünen sein. Ihr Stimmenanteil wächst laut Umfragen im Landesdurchschnitt um 2,8 Punkte auf 11,1 Prozent.

Spannend wird, ob es den Sozialdemokraten gelingen wird, die Rathäuser von Dortmund, Bochum und Bonn zu halten, nachdem sie dort 1999 eine CDU-Mehrheit gerade noch verhindert hatten. Eine Rückeroberung der vor vier Jahren an die CDU verlorenen Industriemetropolen Köln, Düsseldorf und Essen scheint vor dem Hintergrund jenseits des Machbaren.

Davon gesehen gilt der Urnengang vor allem als Testlauf für die Landtagswahl des traditionell SPD-freundlichen Bundeslandes im kommenden Mai. Für CDU-Angela Merkel steht mehr auf dem Spiel als ein Imageverlust im äußersten Westen - ihr steht im Falle einer neuen CDU-Niederlage die leidige Kanzlerfrage ins Haus. Unionsrivale Edmund Stoiber (CSU) hatte schon nach dem CDU-Debakel in Sachsen angedeutet, dass die Frage, wer als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2006 ziehen wird, völlig offen ist und sparte auch nicht mit Frontalattacken gegen die Schwesternpartei wie "im Schlafwagen kommt man nicht an die Macht".