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Laibach sucht richtigen Ton

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Slowenischer EU-Vorsitz mit Anlaufschwierigkeiten. | Brüssel. Die ersten beiden Wochen sind für das neue EU-Vorsitzland Slowenien nicht ganz ohne Schwierigkeiten gelaufen. Mit ungewöhnlich offenen Aussagen haben Ministerpräsident Janez Jansa und sein Außenminister Dimitrij Rupel für ein paar unangenehme Situationen gesorgt. Jansa etwa erklärte öffentlich, dass "allen klar ist", dass der Kosovo unabhängig werde. Daher sei die Drohung Serbiens, in dem Fall die EU-Annäherung bleiben zu lassen, ein "künstliches Dilemma", meinte Rupel. Der serbische Premier Vojislav Kostunica tobte, dass sich Rupel anmaße, in Serbiens Namen Entscheidungen zu treffen.


Und Jansa fing sich auch von deklarierten Freunden Kritik ein, als er den Portugiesen nahe legte, lieber kein Referendum zum Reformvertrag abzuhalten. Portugal brauche wahrlich nicht den Rat Sloweniens, knurrte Jansas Vorgänger im EU-Chefsessel, der portugiesische Premier Jose Socrates.

In Brüssel werden diese Vorfälle differenziert beurteilt. Von einem Fehlstart des slowenischen Vorsitzes zu sprechen, sei sicher verfrüht, hieß es in Diplomatenkreisen. Einerseits äußerten sich die slowenischen Spitzenpolitiker für ein EU-Vorsitzland tatsächlich manchmal etwas forsch. Andererseits habe es Slowenien als kleiner und junger Mitgliedsstaat auch schwer: Ähnliche Aussagen von deutschen oder französischen Spitzenpolitikern würden wohl vorsichtiger beantwortet.