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Lamento über Niveau des Wahlkampfs

Von Walter Hämmerle

Politik

Das Lamento aller Beteiligten - von den Parteien über die Journalisten bis hin zu den Meinungsforschern - über das nur mäßig anspruchsvolle Niveau der bisherigen Auseinandersetzung begleitete den EU-Wahlkampf auch in seine letzte Woche. Ganz ließen sich Inhalte aber auch gestern nicht vermeiden. So setzt etwa die SPÖ weiterhin auf ihr Themendreieck Beschäftigung, Wasser und Atom.


Die SPÖ nutzte - wie schon die ÖVP vor einigen Tagen - den 10. Jahrestag der Volksabstimmung über den EU-Beitritt, um im Wahlkampffinish noch einmal für ihre Anliegen Werbung zumachen. Gemeinsam mit Ex-Kanzler Franz Vranitzky warfen Spitzenkandidat Hannes Swoboda und Parteichef Alfred Gusenbauer der Regierung vor, sich vom Ziel, das Thema Beschäftigung auf europäischer Ebene zu verankern, verabschiedet zu haben.

Nicht fehlen durfte dabei auch die Klage über die Art und Weise, wie dieser Wahlkampf geführt wird. Die Schuld dafür gibt Gusenbauer der Regierung: Verleumdungen, Fälschung eines Briefes, all das habe System, eine Entgleisung folge der anderen, kritisierte der SP-Vorsitzende.

Spannend sind im Hinblick auf den kommenden Sonntag vor allem zwei Fragen: Wer wird im Rennen um Platz 1 die Nase vorne haben und wie viele Bürger werden überhaupt zur Wahl gehen?

Eine aktuelle market-Umfrage im Auftrag von ATVplus sieht nun erstmals die ÖVP in Führung. Die Volkspartei liegt hier mit 35 Prozent vor der SPÖ mit 34 Prozent. Allerdings liegt der Vorsprung innerhalb der Schwankungsbreite von plus/minus 5 Prozent. Market-Chef Werner Beutelmeyer gegenüber der APA: "ÖVP und SPÖ sind gleichauf. Einen Vorsprung hinein zu interpretieren ist statistisch nicht haltbar."

Ähnlich gering ist demnach auch der Abstand zwischen Grünen (12 Prozent) und der Liste Hans-Peter Martin (11 Prozent). Deutlich abgeschlagen liegen demnach die Freiheitlichen, die nur noch auf 7 Prozent kommen. Market rechnet mit einer Wahlbeteiligung "Mitte der 40 aufwärts". Für die Umfrage hat market am Wochenende 409 Personen befragt.